Stefan Ruland (CDU):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich war mir zwischenzeitlich nicht hundertprozentig sicher, ob ich mir den richtigen Redebeitrag ausgedruckt habe. Aber weil ich immer eine Überschrift verwende, um festzuhalten, worum es in dem Antrag geht, war ich dann doch davon überzeugt, dass es passt.
Dass die Bemühungen des Landesbetriebs BLSA Früchte tragen, haben wir bereits mehrfach gehört. Die in Ihrem Antrag, liebe Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erhobenen Forderungen werden so hat es Minister Herr Richter ausgeführt in wesentlichen Punkten bereits umgesetzt, ggf. weiter vertieft, sofern die Ansätze vernünftig und wirtschaftlich umsetzbar sind, oder mit Augenmaß auf ihre Praktikabilität hin geprüft.
Obwohl Ihr Antrag das muss ich Ihnen zugestehen auf wichtige Themen, den bewussten Umgang mit und die Einsparung von Wärmeenergie darum geht es in Ihrem Antrag , eingeht, ist er dem Grunde nach entbehrlich.
Jedoch hat mich insbesondere der Anfang der Begründung zu diesem Antrag verwundert. Sie stellen darin auf die ungesicherte Gasversorgung ab. Ich stelle an dieser Stelle fest, dass die Ampelregierung in Berlin, an der Sie, werte GRÜNE, beteiligt sind bitte korrigieren Sie mich, wenn ich falsch informiert bin , in der Verantwortung steht, die Gasversorgung zu sichern.
(Beifall bei der CDU)
Sie sind in der Ampelregierung nicht nur mit von der Partie, nein, Sie tragen mit ihrem Minister unmittelbare Verantwortung. Bevor Sie also versuchen, Dinge wie das Stoßlüften ich bezeichne es so, um nicht in Ihre Krisenrhetorik zu verfallen; Sie nennen es Schocklüften; ich persönlich war beim Lüften noch nie geschockt, aber das ist halt die typische Krisenrhetorik: alles muss so schlimm wie möglich gezeichnet werden über Dienstanweisungen oder Hausordnungen auf den Weg zu bringen, fordere ich Sie auf, Ihre Energie zielgerichtet dafür einzusetzen, dass Ihr Bundesminister endlich seine ideologischen Scheuklappen ablegt und für eine bezahlbare Versorgungssicherheit bei allen Energieträgern sorgt.
(Beifall bei der CDU - Zustimmung von Frank Otto Lizureck, AfD)
Aus meiner persönlichen Sicht ist es unredlich, erst ein Problem zu produzieren,
(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Das stimmt!)
um dann als Ritter in strahlender Rüstung daherzukommen und zu versuchen, es zu beheben.
(Ulrich Thomas, CDU: Ritter Runkel!)
Uns helfen an dieser Stelle keine warmen Worte. Meines Erachtens sind warme Worte weder zum Heizen noch zur stofflichen Verwertung geeignet.
Aber zurück zu Ihrem Antrag. Um einen aktuellen Sachstand in Bezug auf die Maßnahmen zur Einsparung von Wärmeenergie in den Landesliegenschaften, aber auch in Bezug auf energetische Sanierungen, in Bezug auf die Steigerung der Energieeffizienz im Allgemeinen und in Bezug auf den Ausbau der Nutzung von erneuerbaren Energien zu erhalten, beantrage ich, Ihren Antrag an den Ausschuss für Finanzen zu überweisen. Vielleicht gelingt es uns dort in der politischen Diskussion, etwas mehr Geschwindigkeit bei der Abarbeitung dieser Themen durch den BLSA zu erreichen. - Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der FDP)