Tobias Rausch (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Ich halte die Rede heute in Vertretung für meinen Kollegen Siegmund. Ich möchte zunächst auf die viel angesprochene Demo hinweisen. Dazu ist schon vieles gesagt worden. Ich möchte darauf hinweisen - vielleicht auch an die SPD gerichtet, Frau Richter-Airijoki hat dort auch gesprochen , dass man wahrnehmen konnte, welcher Unmut besteht.
Ich habe den Redebeitrag Ihrer Ministerin jetzt vernommen. Ich hoffe, dass Sie sich in Ihrer Fraktion dafür einsetzen, dass man diesen Unmut vielleicht einmal aufnimmt und auch die entsprechenden Weichen stellt; denn Sie haben festgestellt, dass die Leute mit der Situation nicht zufrieden sind. Nach den Worten der Ministerin könnte man darauf hoffen, dass es besser wird, aber die Erfahrung zeigt: Es wird nicht besser. Ich habe den Eindruck, dass Sie, Frau Airijoki, sachpolitisch engagiert sind. Vielleicht können Sie in Ihrer Fraktion dafür Sorge tragen, dass man sich des Problems tatsächlich annimmt.
Nun zu dem Antrag der LINKEN. Wir haben ungefähr vor einem Jahr inhaltlich genau den gleichen Antrag gestellt. Damals ist er abgelehnt worden. Jetzt beschäftigen wir uns wieder mit dem Thema. Es ist ja aktuell. Es ist nichts passiert, d. h., das Problem ist seit Jahren absehbar und vorhersehbar gewesen. Geändert hat sich nichts.
(Zuruf von Hendrik Lange, DIE LINKE)
Um das Problem in den Griff zu bekommen, haben wir bereits im Januar 2023 noch einmal etwas beantragt. Aber es ist, wie es ist: Eine Landeszahnarztquote sollte eingeführt werden. Es ist hilfreich, dass, wenn die Leute hier ausgebildet werden und wir in sie investieren, man sie dann verpflichtet, sich hier niederzulassen.
Die hohen Investitionskosten sind bereits angesprochen worden. Jeder, der sich einmal ernsthaft mit der Thematik beschäftigt, der weiß: Wenn ich eine Zahnarztpraxis aufmachen will, dann bin ich bei Kosten in Höhe von 200 000 € bis 300 000 € - je nach Einrichtung, Größe und Region. Vielleicht sollte man einmal Anreize und Bedarfe prüfen, wie man an dieser Stelle vonseiten des Landes finanziell unterstützen kann, um überhaupt Leute anzuwerben.
Ich will es kurz machen: Wir stehen dem Antrag, auch wenn er von der Fraktion DIE LINKE ist, unideologisch, positiv gegenüber. Wir stimmen diesem zu, weil es die Leute im Land weiterbringt. Ich habe vernommen, wir wollen den Antrag in den Ausschuss überweisen. Dem verschließen wir uns nicht. Wir stimmen ebenfalls für die Ausschussüberweisung. - Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)