Tobias Krull (CDU):
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Krankenhauslandschaft steht vor großen Herausforderungen. Unter dem Titel „Alarmstufe Rot, Krankenhäuser in Not!“ hatte die Krankenhausgesellschaft am 20. Juni zu einem Protesttag aufgerufen. Ziel war es, die erheblichen finanziellen Schwierigkeiten der Krankenhäuser unabhängig von der Trägerschaft deutlich zu machen. Die Ursachen für diese finanziellen Schwierigkeiten sind teilweise sehr unterschiedlich. Aber es gibt doch zwei klare Eckpunkte: Das eine sind die Fallpauschalen und das andere ist die langjährige Unterfinanzierung von Investitionen durch die Länder, auch durch Sachsen-Anhalt.
Eines möchte ich zu Anfang ganz deutlich sagen: Wir als CDU Sachsen-Anhalt stehen für eine flächendeckende, qualitätsvolle und bedarfsgerechte Krankenhauslandschaft in unserem Land. Pauschale, nicht differenzierte Medienaussagen des Gesundheitsministers, dass ein Verlust von 20 % der Krankenhäuser kein Problem wäre, gehen an der Realität im ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt vorbei.
Ich selbst stehe im regelmäßigen Austausch mit Verantwortlichen in der Krankenhauslandschaft. So war ich in der vergangenen Woche vom CDU-Ortsverband Halle-Mitte zu einem Gespräch im Krankenhaus St. Elisabeth und St. Barbara eingeladen worden. Mit dabei waren meine Landtagskollegen Kerstin Godenrath, Christian Albrecht und Marco Tullner. Wie Sie sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist dieses Thema keines von Fachpolitikern, sondern wird von der größten Landtagsfraktion in der Breite wahr- und ernst genommen.
(Zustimmung bei der CDU - Zuruf von Ulrich Siegmund, AfD)
Auch deshalb haben wir uns als Fraktion und Partei so nachdrücklich für das nun vorliegende Krankenhausgutachten ausgesprochen, welches ich später noch ansprechen werde.
Eines ist doch ganz klar: Die Krankenhauslandschaft steht vor großen Herausforderungen. Dabei ist die Situation in den Bundesländern unterschiedlich. In den neuen Bundesländern, auch in Sachsen-Anhalt, gab es nach der friedlichen Revolution erhebliche Veränderungen. So wurde die Anzahl der Krankenhäuser auf heute 45 reduziert. Gleichzeitig wurden damals erhebliche Finanzmittel investiert, um die Krankenhäuser auf den Stand der Technik zu bringen. Aber genau darin liegt eines der Probleme, die wir zurzeit zu bewältigen haben. Die notwendigen Investitionen fallen nicht versetzt und über die Zeit verteilt an, sondern gerade aktuell in einer großen Häufung an unterschiedlichen Krankenhäusern.
Insgesamt muss man selbstkritisch feststellen, dass das Land Sachsen-Anhalt seiner Investitionsverpflichtung nicht vollumfänglich nachgekommen ist. Damit war eine der beiden Säulen neben dem DRG-System, also die Investitionsverpflichtung der Länder, instabiler. Diesbezüglich wurde in jüngster Vergangenheit, auch dank des Corona-Sondervermögens, erheblich nachgebessert. Aber es bestehen noch immer Defizite.
Ein weiteres Problem sind die Fehlanreize im DRG-System. Nicht alle Leistungen rechnen sich für die Krankenhäuser. Teilweise wurden Prioritäten gesetzt, um das wirtschaftliche Überleben zu sichern, aber dadurch gefühlte und/oder faktische Defizite in der medizinischen Versorgung der Bevölkerung verursacht.
Wenn gleich der Einwurf kommt, dann müssten die Krankenhäuser aus privater Trägerschaft doch wieder in kommunale oder staatliche Trägerschaft, dann möchte ich ausdrücklich widersprechen.
(Zustimmung von Konstantin Pott, FDP)
Wir als Union bekennen uns zur Trägervielfalt aus kommunal-staatlichen, freigemeinnützigen und privaten Krankenhausträgern.
(Zustimmung von Sandra Hietel-Heuer, CDU, von Konstantin Pott, FDP, und von Andreas Silbersack, FDP)
Eines der Themen, die im Krankenhausgutachten angesprochen worden sind, war die Auslastung der Krankenhausbetten in unserem Land. Dass ein wirtschaftlicher Betrieb von Krankenhausbetten bei einer Auslastung von 63 % nur schwer möglich ist, bedarf wohl keiner weiteren Erklärung, wobei aber zu klären wäre, wie diese Auslastung zustande kommt. Werden tatsächlich Patientinnen und Patienten nicht behandelt, bei denen das notwendig wäre? Oder liegt es daran, dass Betten und Stationen abgemeldet werden, weil das Fachpersonal fehlt?
Pauschal wird in dem Gutachten von einem Abbau von 2 000 bis 4 000 Betten gesprochen, ohne zu zeigen, wo und wie das erfolgen kann. Aus meiner Sicht ist das knappe Fachpersonal im ärztlichen wie nichtärztlichen Bereich der Flaschenhals, der vorliegt und der sich weiterhin noch verschärfen wird. Man muss sich nur die Zahlen anschauen, welche große Rolle übrigens auch die Zuwanderung spielt. Bereits heute stammen 10 % aller Ärztinnen und Ärzte, die in Sachsen-Anhalt tätig sind, aus anderen EU-Ländern oder aus anderen Teilen der Welt.
Auch im Bereich des pflegerischen Personals sind entsprechende Schritte unternommen worden. Erst vor Kurzem hatte ich im Landtag eine Gruppe mit ausländischen Pflegekräften aus dem Städtischen Klinikum Magdeburg zum Dialog zu Gast. Auch in diesem Bereich brauchen wir eine echte Willkommenskultur sowie eine zeitlich gestraffte Prüfung und Anerkennung der im Ausland erworbenen Qualifikationen.
(Zustimmung von Sandra Hietel-Heuer, CDU, und von Dr. Heide Richter-Airijoki, SPD)
Gleichzeitig müssen wir uns damit beschäftigen, warum die Anzahl der Auszubildenden in den Pflegeberufen derzeit zurückgeht. Wir müssen an der Umkehr dieses Prozesses arbeiten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Langfassung des Gutachtens zur Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt umfasst mehr als 260 Seiten. Das macht deutlich, wie komplex dieses Themenfeld ist. Das Gutachten ist eine Basis für die anstehenden Entscheidungen im Bereich der Krankenhausstruktur in unserem Land. Vorher müssen die Inhalte des Gutachtens noch einmal mit dem Istzustand abgeglichen werden. Die verwendeten Zahlen stammen aus dem Jahr 2019, weil noch keine aktuelleren vorliegen. Aber gemeinsam mit der Krankenhausgesellschaft und den Trägern der Krankenhäuser ist der aktuelle Istzustand selbstverständlich noch in die Debatten mit einzuspeisen.
(Unruhe)
Das Thema einer sektorübergreifenden Versorgung, also einer Kombination aus ambulanten und stationären Angeboten, muss weitergedacht werden. Hierfür bestehen aus der Sicht meiner Fraktion noch erhebliche Potenziale. Andere Länder beweisen das.
(Anhaltende Unruhe)
Gleichzeitig muss es das Ziel sein, unnötige Einweisungen in ein Krankenhaus zu vermeiden. Ein besonderes Problem sind dabei auch die zahlreichen Einweisungen von Patientinnen und Patienten aus
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Krull, einen Augenblick bitte. - Es wird langsam so laut, dass man nichts mehr verstehen kann. Ich bitte um ein bisschen mehr Ruhe. - Herr Krull, bitte.
Tobias Krull (CDU):
Ein weiteres Problem sind die Einweisungen von Patientinnen und Patienten von Pflegeeinrichtungen in Krankenhäuser. Geschätzt ein Drittel dieser Fälle - mehr als 200 000 Fälle deutschlandweit - ließen sich durch verbesserte Versorgungsstrukturen vermeiden. Am besten ist es übrigens immer, wenn ein Krankheitsfall erst gar nicht entsteht. In diesem Sinne muss der Präventionsgedanke in der Gesundheitspolitik immer eine Rolle spielen.
Ein weiterer zentraler Baustein sind die Chancen und die Herausforderungen in der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Allein darüber könnte ich zehn Minuten reden.
Ich möchte jetzt noch kurz auf die aktuellen Pläne in der Bundesregierung eingehen. Der erste Vorschlag war, vorsichtig formuliert, völlig inakzeptabel. Offensichtlich wurde nur die Situation in Ballungszentren berücksichtigt. Das lag wohl auch an der personellen Zusammensetzung des vom Gesundheitsminister eingesetzten Expertengremiums. Die Vorschläge gingen eindeutig an der Versorgungsrealität in einem Flächenland vorbei.
(Zustimmung von Sandra Hietel-Heuer, CDU)
Auch die fehlende Einbindung der Akteure wie Krankenhausgesellschaft oder Krankenkassen wegen vermeintlichen Lobbyismus war absolut falsch.
Ich bin dankbar, dass sich die Bundesländer, insbesondere auch NRW und Bayern, stark gemacht haben, um deutlich zu machen, dass der Planungsauftrag bei den Ländern liegt. Die ursprünglich geplante Einteilung der Krankenhäuser in Level war und ist falsch,
(Zustimmung bei der CDU)
unter anderem deshalb, weil bestimmte Vorgaben gemacht werden sollten, was in den unterschiedlichen Leveln alles an medizinischen Angeboten vorgehalten werden muss. Das hätte bedeutet, dass Krankenhäuser zusätzliche Stationen hätten öffnen müssen - egal ob tatsächlich benötigt oder nicht , um ihre bisherigen Leistungen weiterhin abrechnen zu können. Denn nur dann hätten sie das bei den Kostenträgern tatsächlich realisieren können. Das hätte zu erheblichen Veränderungen in der Krankenhauslandschaft geführt. Viele unserer Krankenhäuser im Land Sachsen-Anhalt wären in die Kategorie „Level 1“ einsortiert worden. Da das „Level 1i“ eher einer Akutpflege als einer tatsächlichen Krankenhausbehandlung gleichkommen würde, hätte das die Arbeit in einem solchen Haus für das medizinische Fachpersonal nicht gerade attraktiv gemacht. Gleichzeitig hätten die Universitätskliniken mit erheblich stärkeren Patientenströmen zurechtkommen müssen, ohne dass klar gewesen wäre, woher die entsprechenden Ressourcen kommen sollen.
Die jetzt geplante Einteilung in Leistungsgruppen ist der deutlich bessere Weg. Aber auch diesbezüglich möchte ich ausdrücklich dafür werben, immer die Gesamtsituation in Betracht zu ziehen und nicht nur die jeweiligen Fallzahlen.
Der Ansatz, dass die Fallpauschalen durch die Vorhaltekosten ergänzt werden, ist richtig. Das bedeutet, dass Kliniken unabhängig von der tatsächlichen Fallzahl eine gewisse Sicherheit in der Finanzplanung haben. Ich muss aber darauf aufmerksam machen: Das bedeutet keinen Euro mehr im System; wobei man feststellen muss, dass im deutschen Krankenhaussystem ca. 88 Milliarden € umgesetzt werden. Wir reden hierbei über sehr gewaltige finanzielle Dimensionen.
Bezüglich des Zeitplans der Reform teile ich die sehr ambitionierten Vorstellungen aus dem Bundesgesundheitsministerium ausdrücklich nicht. Wenn jetzt über die Sommermonate ein belastbarer Entwurf erarbeitet werden soll, dann muss dieser in den Bundestag eingebracht und debattiert werden. Ich hoffe, das gelingt besser als beim Heizungsgesetz. Die Länder müssten im Rahmen des Bundesrates beteiligt werden. Die Einführung zum 1. Januar 2024, ggf. auch in Stufen, sehe ich daher als unrealistisch an.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir brauchen eine Zusammenarbeit der Krankenhäuser. Beispiele hierfür haben wir aktuell auch in der Region Magdeburg, etwa die Zusammenarbeit zwischen den Pfeifferschen Stiftungen und der Universitätsklinik.
Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen: Wir wollen alle 45 Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt als Orte der medizinischen Versorgung erhalten. Gleichzeitig sehen wir aus den unterschiedlichsten Gründen einen Reformbedarf. Wir setzen auf eine gesteuerte Entwicklung und nicht auf eine durch finanzielle Zwänge geprägte. Wir wollen die Patientinnen und Patienten sowie die Beschäftigten im Gesundheitsbereich an dieser Stelle mitnehmen.
(Beifall bei der CDU - Zustimmung von Dr. Katja Pähle, SPD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Krull. Es gibt eine Frage von Herrn Gallert, wenn Sie diese zulassen, und eine Intervention von Frau Sziborra-Seidlitz. Zunächst Herr Gallert? - Herr Gallert, bitte.
Wulf Gallert (DIE LINKE):
Herr Krull, wir haben die verschiedenen Beteuerungen zu der Stabilisierung der Krankenhauslandschaft und der flächendeckenden Versorgung an verschiedenen Stellen gehört. Sie haben heute ein ganz hartes Plädoyer für die privaten Krankenhausträger vorgetragen. Wir alle waren Zeuge.
Jetzt sage ich Ihnen einmal Folgendes: Das eigentliche Problem, über das wir hier reden, besteht doch darin, dass jedweder Akteur in diesem Bereich die Verantwortung z. B. für die Schließung eines Krankenhauses jeweils auf einen anderen schiebt.
Ich sage Ihnen noch etwas. Wenn Sie denn so begeisterter Anhänger der privaten Krankenhausträger sind Wir haben in Sachsen-Anhalt die Situation, dass sich im Zentrum des Landes ein privater Krankenhausträger etabliert hat. Dieser wird, wenn die wirtschaftlichen Vorgaben so sind, eiskalt
(Eva von Angern, DIE LINKE: Ja!)
und ohne dass es dann in irgendeiner Art und Weise Interventionsmöglichkeiten gibt, Abteilungen schließen, Krankenhäuser schließen. Sie haben praktisch nichts in der Hand, um diese Dinge zu verhindern.
Ich frage Sie: Wie wollen Sie den Leuten vor Ort eine Krankenhausversorgung garantieren bzw. eine solche organisieren, wenn Sie am Ende des Tages gar keinen Einfluss mehr darauf haben?
(Zuruf von Ministerin Petra Grimm-Benne)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Krull.
Tobias Krull (CDU):
Herr Kollege Gallert, ich bin kein Top-Fan von privaten Krankenhausträgern. Ich sage, dass die unterschiedlichen Träger in unserem Bundesland ihren Sinn haben. Private Krankenhausträger sind dort auch zum Zuge kommen, wo sich Kommunen aus der Krankenhausträgerschaft zurückgezogen haben.
(Wulf Gallert, DIE LINKE: Warum denn?)
Sie haben das System also ergänzt und unterstützt. Dass man sagt, mit Gesundheit darf man keinen Gewinn erwirtschaften Wollen Sie jetzt theoretisch auch noch die Ärzte im staatlichen Dienst anstellen? Denn diese machen mit ihren Praxen übrigens auch zum Teil Gewinn, was an der Stelle durchaus berechtigt ist.
(Eva von Angern, DIE LINKE: Nein, darum geht es nicht! Nein, nein, nein! Das wissen Sie auch! Das war jetzt unlauter!)
- Es ging darum, ob wir in diesem Land private Krankenhausträger brauchen, ja oder nein. Ich sage ganz klar: Wir brauchen die Trägervielfalt. Das ist der erste Punkt.
(Beifall bei der CDU)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Krull.
Tobias Krull (CDU):
Der zweite Punkt ist: In setzte auch hierbei darauf - das ist zumindest das, was ich aus den Diskussionen mitnehme, wenn ich mit freigemeinnützigen, kommunalen und privaten Krankenhausträgern spreche , dass es einen Veränderungswillen gibt und der Sinn der gemeinsamen Arbeit erkannt wird. Denn alle Krankenhausträger haben doch das gleiche Problem: das fehlende Fachpersonal. Ich habe in den letzten zwei Jahren die Entwicklung festgestellt, dass man sich diesbezüglich einig ist und stärker die Kooperation sucht. Dafür gibt es gute Beispiele und weniger gute Beispiele.
Aber eines ist doch ganz klar: Wir müssen die Entwicklung steuern. Selbst wenn wir zusätzlich Geld in das System geben würden: Der Flaschenhals „Personalmangel“ trifft alle, egal in welcher Trägerschaft.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank.
(Wulf Gallert, DIE LINKE: Sie haben meine Frage nicht beantwortet!)
Jetzt ist Frau Sziborra-Seidlitz mit Ihrer Intervention an der Reihe.
Susan Sziborra-Seidlitz (GRÜNE):
Vielen Dank. - Herr Krull, Sie haben ausgeführt, dass das Arbeiten in Level-1i-Krankenhäuser für medizinisches Fachpersonal eher unattraktiv sein würde. Ich möchte Sie an dieser Stelle wirklich - nicht ungern, sondern gern - korrigieren: Insbesondere für Pflegeberufe sind diese Level-1i-Krankenhäuser hoch attraktiv. Dieses Konzept ist überhaupt erst in den Papieren gelandet, weil an der Entwicklung von derartigen Konzepten in einer solchen Expert*innenkommission erstmals auch eine Vertreterin der Pflegeberufe, nämlich die Pflegewissenschaftlerin Martina H., beteiligt war.
Das hat zu dieser Idee geführt. Sie bietet für Pflegeberufe, gerade für die neu entwickelten akademischen Pflegeberufe, ein sehr, sehr weites Feld, das bisher fehlt. Für Pflegende sind die Level 1i-Krankenhäuser eine sehr, sehr spannende Entwicklung.
(Dr. Anja Schneider, CDU: Aber nur, wenn wir die Digitalisierung hinbekommen!)
- Mit Digitalisierung.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Krull ist jetzt an der Reihe.
Tobias Krull (CDU):
Darauf meine kurze Replik: Das mag an der Stelle für das pflegerische Personal aufgrund der neuen Verantwortungszunahme, die ich begrüße, der richtige Weg sein. Aber wenn jemand ein Krankenhaus betritt, erwartet er ein bestimmtes Leistungsspektrum. Dazu gehört ärztliches Personal. Das heißt, wir brauchen nicht nur Pflegekräfte, die dort gern arbeiten, sondern auch ärztliches Personal, das dort gern arbeitet. Alle Rückmeldung, die ich bekommen habe, sind: Die Level 1i-Krankenhäuser werden im Bereich der Ärzteschaft eher kritisch gesehen.