Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Diskussion zeigt, wir befinden uns mitten im Strukturwandel. Schön, dass die deutsche Sprache im Grunde genommen das Wesentliche beinhaltet: Struktur und Wandel. Strukturwandel bedeutet Veränderung. Entweder stellt man sich den Veränderungen oder man wird stehen bleiben. Dass bei diesen Veränderungen im Strukturwandel die Menschen mitgenommen werden müssen, ist selbstverständlich. Deshalb sind die Hinweise des Ministerpräsidenten vollkommen zutreffend, dass es ohne die Rücksichtnahme bei erhöhten Energiekosten, bei der Frage, wie das jeder Haushalt für sich lösen kann, nicht geht. Wir müssen darauf achten. Das ist die Aufgabe der Politik.
Aber es gibt eben auch Einflüsse von außen, von der internationalen Ebene das haben wir gerade gehört , die natürlich auf den Energiepreis einwirken. Wir brauchen nur zu schauen, wie die Wirtschaft in China explodiert, und auf die Faktoren zu blicken, die links und rechts der Straße darauf einwirken. Wir haben natürlich die Verpflichtung, hinzuhören, zu den Unternehmen zu gehen und zu versuchen, dort unseren Einfluss auszuüben und möglich zu machen, was möglich ist.
Aber klar ist auch, dass sich die Welt verändert. Wenn sich die Welt verändert, dann gibt es zwei Möglichkeiten, darauf zu reagieren: Entweder man sagt, wir wollen das, was wir bisher hatten, oder man sagt das ist unser Anspruch , wir wollen eine industrielle Zukunft beschreiben. Im Rahmen des Strukturwandels werden nämlich Milliarden eingesetzt. Es sollte unser Anspruch sein darüber haben wir bereits gesprochen , diese Gelder dafür einzusetzen, dass unsere Unternehmen, die in den Bereichen technologieoffen tätig sind, Trendsetter für die Zukunft sind.
Denn das sind die Industrieplätze der Zukunft. Deshalb ist es wichtig, hier nicht mit Scheuklappen, nicht mit Verboten zu arbeiten, sondern zu schauen: Was ist möglich? Was kann unsere Unternehmen in die Lage versetzen, tatsächlich zukunftsorientiert zu arbeiten?
Wenn man sich InfraLeuna und andere anschaut, sieht man: Genau das tun sie schon. Unsere Unternehmen, die in dem Bereich des Transformationsprozesses unterwegs sind, tun das. Deshalb ist es unsere Aufgabe, die der Politik, diese Unternehmen zu stützen, damit wir in den nächsten Jahren sagen können: Wir haben den Strukturwandelprozess aufgenommen und schaffen die Transformation mit den Menschen. Wir schaffen Verständnis für diesen Weg und gehen ihn.
Für uns Liberale gibt es eine ganz klare Ansage: Wir müssen innovativ sein. Wir haben innovative Ingenieure, wir haben Tüftler. Diese müssen wir herausfordern, das Beste für unser Land zu tun. Ich denke, das sollte unsere Aufgabe sein. Wir sollten uns nicht mit der Frage befassen, ob wir etwas erhalten können, das national wie international einfach nicht mehr erhaltbar ist. Insofern gilt nach wie vor der alte Spruch von Gorbatschow, der da heißt: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. -Vielen Dank.
(Zustimmung - Zurufe)