Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir fangen wie immer pünktlich an. Hiermit eröffne ich die 72. Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir vor. Herr Robra hat mir in einem Schreiben am 11. September mitgeteilt, dass er an beiden Sitzungstagen nicht anwesend ist. Er nimmt an der Jahreskonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder teil. Er ist also zu entschuldigen.
Zur Tagesordnung. Diese haben Sie alle schon erhalten. Zu der Tagesordnung der 33. Sitzungsperiode liegt Ihnen ein Schreiben des Ministerpräsidenten vom 17. September vor, in dem er uns mitteilt, dass er eine Regierungserklärung abgeben möchte, und zwar zur aktuellen Entwicklung um die Ansiedlung von Intel. Die hierzu herausgegebene Drs. 8/4602
(Unruhe)
- sind wir jetzt fertig mit den Gesprächen? - wurde als TOP 25 in die Tagesordnung aufgenommen. Mir wurde signalisiert, dass die Parlamentarischen Geschäftsführer vereinbart haben, die Regierungserklärung gemeinsam mit dem TOP 7 zu behandeln. Diese verbundene Debatte wird heute also vor der Regierungsbefragung behandelt werden. Zuerst wird der Ministerpräsident sprechen, dann wird Frau von Angern die Große Anfrage einbringen. Die Debattenstruktur bleibt bestehen: zehn Minuten. - Ich sehe keinen Widerspruch. Dann machen wir es so.
Außerdem haben sich die Parlamentarischen Geschäftsführer darauf verständigt, TOP 16 und TOP 14 zu tauschen.
Wie es bei uns üblich ist, hat Herr Kurze noch weitere Bemerkungen zur Tagesordnung.
Markus Kurze (CDU):
Danke schön, Herr Präsident. - Wir haben uns des Weiteren darauf verständigt, dass wir, sollten wir heute Tempo in unsere Tagesordnung hineinbekommen, ab TOP 23 bis TOP 20 von Freitag auf Donnerstag vorziehen würden.
(Zurufe)
- In der Reihenfolge TOP 23, TOP 22, TOP 21 und TOP 20.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Weitere Bemerkungen zur Tagesordnung sehe ich nicht. Dann würde ich nach der so geänderten Tagesordnung verfahren. - Ich sehe keinen Widerspruch. Dann machen wir das so.
Morgen früh beginnt die Sitzung wie üblich um 9:30 Uhr.