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Plenarsitzung

Transkript

Hendrik Lange (Die Linke): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Scheffler, der Präsident hat in einer solchen Situation tatsächlich schon einmal Herrn Olberts gerettet, als er damals noch Minister war. Er hatte in Vertretung über Molkereiprodukte referiert und musste ebenfalls lachen. Er hat eine längere Frage gestellt bekommen, die ihn dann über die Zeit gerettet hat. Es ist also zum Glück kein singuläres Ereignis, aber sicherlich ein lustiges.

Meine Damen und Herren! Von unserem Antrag ist zumindest das Bekenntnis zum Nationalpark und zu seiner Bedeutung übriggeblieben. Ich erinnere daran, dass Minister Schulze den Nationalpark als gemeinsames Projekt mit Niedersachsen sogar infrage gestellt hat, als die Debatten wahrlich hitzig waren.

Wie die Überarbeitung des Nationalparkplans jetzt abläuft, ist für uns noch offen. Wir wollten erreichen, dass für den notwendigen Brandschutz nicht sämtliche naturschutzfachlichen Festlegungen über Bord geworfen werden. Die Diskussionen um Totholz und Brandschutz ließen das vermuten. Die Klagen des NABU waren bei der einstweiligen Anordnung gegen die Totholzbeseitigung erfolgreich. Der geschlossene Vergleich zeigt ja auch, dass es geht.

Fakt ist: Die Kernzonen und der Prozessschutz müssen unberührt bleiben. Totholz hat seine ökologische Funktion und die Frage der Brandwirkung ist hoch umstritten. Da hierzu wenig ausgeführt wird und der Nationalpark Harz natürlich nicht, wie von uns gefordert, mit mehr Personal ausgestattet wird, um gestiegene Aufgaben zu bewältigen, enthält sich meine Fraktion zu Ihrem Antrag der Stimme. - Danke.