Dr. Katja Pähle (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen haben sich die Stärkung der Wissenschaft auf die Fahnen geschrieben; unter anderem haben wir auch Haushaltsmittel zur Stärkung der Exzellenz an unseren Universitäten im Haushaltsplan verankert.
Vor dem Hintergrund der aktuell vorliegenden Zwischenergebnisse des Prozesses der Auslobung neuer Exzellenzstandorte frage ich den Wissenschaftsminister: Sachsen-Anhalt ist mittlerweile mit zwei Projekten weiterhin im bundesweiten Verfahren. Wie sehen in diesem Zusammenhang die weiteren Schritte aus und wie wird es vonseiten des Ministers und der Landesregierung begleitet?
Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Frau Abg. Pähle! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Ich antworte darauf gerne. Lassen Sie uns deshalb für einen kleinen Moment in die Wissenschaftspolitik der letzten Jahre zurückschauen.
Die Bundesregierung hat im Jahr 2007 die sogenannte Exzellenzinitiative aufgelegt, aus der Erkenntnis heraus, dass im internationalen Wettbewerb Spitzenforschung nur mit einer dauerhaften, jedenfalls mit einer langfristigen Finanzierung möglich ist, mit dem Ziel, deutsche Universitäten, deutsche Forschungseinrichtungen auf ein Level mit jenen Einrichtungen zu heben, die Sie alle aus dem Ausland kennen, insbesondere aus den Vereinigten Staaten von Amerika und aus dem Vereinigten Königreich. Sie alle wissen, was Harvard, Berkeley, Yale, Princeton, Stanfort bedeuten. Es sind alles Universitäten, die im internationalen Wettbewerb um Forschungsförderung und um Spitzenforschung führende Plätze einnehmen.
Das Ziel der Bundesregierung im Jahr 2007 war, durch eine konsequente Finanzierung von Spitzenforschung auch bei uns im Land dafür zu sorgen, dass wir aufschließen; also Exzellenzuniversitäten zu identifizieren und zu schauen, wie man diese ertüchtigen kann.
Ich mache jetzt einen Zeitsprung. In den Verfahren vom Jahr 2007 bis zum Jahr 2022 war es drei Bundesländern nicht vergönnt, an dieser Exzellenzinitiative in irgendeiner Art und Weise zu partizipieren, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt.
In allen anderen Bundesländern konnte man in den vergangenen Jahren - sei es durch die Förderung und das Herausstellen einer besonderen Universität, sei es durch Herausstellen besonderer Cluster - entsprechend erfolgreiche Anträge stellen. Diese Anträge kann man nur alle sieben Jahre stellen. Die Verfahren sind sehr langfristig. Kurzum: Das war für uns immer ein wenig betrüblich; das ist auch für die Landesregierung betrüblich gewesen.
Deshalb hat sich die Koalition in ihren Verhandlungen im Jahr 2021 - darüber bin ich sehr froh, dass hierzu Anregungen aufgegriffen wurden - dazu bekannt: Wir brauchen eine eigene Linie der Spitzenforschungsförderung auch bei uns im Land. Diese Spitzenforschungsförderung muss separat sichergestellt sein.
Seit dem Jahr 2021 - beginnend im Jahr 2022 - stellen wir dafür den beiden Universitäten und assoziierten Partnern, vor allen Dingen aus außeruniversitären Forschungseinrichtungen, gesondert Haushaltsmittel bis zu einer Höhe von 10 Millionen € - so steht es im Koalitionsvertrag - zur Verfügung. Es sind in den vergangenen zwei Jahren Haushaltsmitteln in Höhe von rund 13 Millionen € in diesen Bereich geflossen.
Die Universitäten haben den Auftrag bekommen, zwei, maximal drei Cluster aus einem wettbewerblichen Verfahren heraus zu entwickeln, die man in das Rennen um die bundesweite Exzellenzförderung schicken kann.
(Zuruf von Hendrik Lange, DIE LINKE)
Es ist beiden Universitäten, der Martin-Luther-Universität in Halle wie auch der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg gelungen, je zwei Cluster in dieses Rennen zu schicken und sich noch an einem dritten zu beteiligen, einem Verbundprojekt.
Smart process, das Projekt der Otto-von-Guericke-Universität zusammen mit dem Max-Planck-Institut unter Leitung von Prof. Dr. S., dreht sich im Wesentlichen um Themen der Kreislaufwirtschaft. Das Zentrum für chirale Elektronik an der Martin-Luther-Universität unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. W. dreht sich im Wesentlichen um Datenerfassung und beschleunigte Datenverarbeitung.
Diese beiden Cluster haben es - das war die erfreuliche Meldung Ende Januar - in die Finalrunde zur Vergabe von Exzellenzclustern in der Bundesrepublik Deutschland geschafft. Sie sind zusammen mit 53 weiteren Clustern aufgefordert worden, Anträge, sogenannte Vollanträge, zu stellen. Sie werden dann an einem Wettbewerb mit weiteren 40 Clustern, die es gibt, teilnehmen; sodass der Bund aus, ich glaube, 97 oder 98 Cluster zu wählen hat; 70 davon werden gefördert.
Für diese Förderung stehen Haushaltsmittel in Höhe von 590 Millionen € in den nächsten Jahren zur Verfügung. Die Chance, die hierbei besteht, über sieben Jahre Fördermittel des Bundes in Höhe bis zu 10 Millionen € für Spitzenforschung, für Projekte in Sachsen-Anhalt, zu bekommen, war noch nie so groß. Denn wir sind - ich habe es gesagt - in der Finalrunde.
Das heißt, derzeit werden aus den verbliebenen - ich sage es noch einmal - 97 Anträgen 70 ausgewählt. Sie werden gefördert. So nah waren wir noch nie dran. Während man in Mecklenburg-Vorpommern und in Brandenburg weiterhin darauf wartet, in diese zweite Runde einziehen zu können - das wird dann erst wieder in sieben Jahren der Fall sein , sind wir dieses Mal dran.
Deshalb bin ich zunächst einmal den Kolleginnen und Kollegen der Universitäten und ihren assoziierten Partnern in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen sehr dankbar, dass sie sich diesem Wettbewerb gestellt haben; dass sie wirklich eindrucksvolle Präsentationen ihrer beiden Cluster vorgestellt haben; dass sie damit die Grundlage dafür schaffen, im weiteren Verfahren dabei sein zu können. Im nächsten Jahr, etwa um diese Zeit, ein klein wenig später, werden wir erfahren, ob der Lorbeer tatsächlich in Gänze davon getragen werden kann; ob also unsere beiden Cluster dann auch in die dauerhafte, jedenfalls mehrjährige, Förderung des Bundes eintreten können - sieben Jahre sind es auf jeden Fall.
Wir werden alles dafür tun, auch mit den aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellten Mitteln, um diesen beiden Clustern diese Chance zu eröffnen; um damit auf der Landkarte der Exzellenzinitiative und der Strategie des Bundes in Zukunft auch Punkte in Sachsen-Anhalt zu sehen.
Das als erste Antwort. - Vielen Dank.