Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Dr. Grube. - Ich sehe keine Interventionen oder Nachfragen. Wir haben verabredet, diesen Tagesordnungspunkt ohne Debatte zu behandeln. Deswegen treten wir gleich in die Abstimmung ein, und zwar über die Beschlussempfehlung des Ausschusses.
Abstimmung
Wer den selbstständigen Bestimmungen dieses Gesetzes zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich sehe die Zustimmung des ganzen Hauses. Gibt es Gegenstimmen? - Nein. Gibt es Stimmenthaltungen? - Nein. Damit sind die Bestimmungen beschlossen worden.
Es folgt die Abstimmung über die Gesetzesüberschrift: Gesetz zur Änderung des Geodateninfrastrukturgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt. Wer dieser zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich sehe die Zustimmung des ganzen Hauses, keine Gegenstimmen, keine Stimmenenthaltungen.
Damit kommen wir zur Abstimmung über das Gesetz in seiner Gesamtheit. Wer dem Gesetz in seiner Gesamtheit zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich sehe Zustimmung des ganzen Hauses. Gegenstimmen? - Nein. Stimmenenthaltungen? - Keine. Somit ist das Gesetz beschlossen worden und der Tagesordnungspunkt 11 ist erledigt.