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Plenarsitzung

Transkript

Eva von Angern (DIE LINKE): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ich will die Zeit nicht dafür nutzen, um auf den unsäglichen Umstand hinzuweisen, dass dieses Hohe Haus nach wie vor einen Vorsitzenden des Innenausschusses hat, der dazu aufgerufen hat, dass Menschen mit Fackeln und Mistgabeln den Landtag und insbesondere bestimmte Landtagsbüros stürmen mögen.

(Guido Kosmehl, FDP: Oh! - Christian Hecht, AfD: Dann lassen Sie es doch! Dann machen Sie es doch nicht!)

Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass es heute zum wiederholten Mal der Fall war, dass durch diesen Ausschussvorsitzenden sozusagen bewiesen worden ist, dass er den Aufgaben des Innenausschussvorsitzenden nicht gewachsen ist,

(Zustimmung bei der LINKEN)

und sei es nur so banal wie eine Berichterstattung hier. Danke, Herr Krull, dass Sie kurzfristig übernommen haben.

Es ist hier nicht der Punkt, ein Abwahlverfahren zu beantragen, aber ich möchte zumindest in die Mitte des Hauses hineingeben, dass meine Fraktion einem solchen Vorhaben selbstverständlich offen gegenüberstehen würde.

(Beifall bei der LINKEN)