Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Lassen Sie mich kurz auf den Antrag eingehen, den die Koalition eingebracht hat. Über die Bedeutung von Bioenergie haben wir uns hier schon unterhalten. Auch aus der Sicht des Energieministeriums haben wir es hierbei mit einem ausgesprochen wichtigen Faktor und einer wichtigen Rolle in unserem künftigen Energiemix zu tun.
Wir verfügen über knapp 500 Bioenergieanlagen in Sachsen-Anhalt. Davon sind 37 in Betrieb, die auch Biomethan in das Gasnetz einspeisen. Die installierte Leistung liegt bei gut 500 MW. Das ist im Bundesländervergleich Platz 6. Knapp 13 % der gesamten Bruttostromerzeugung in Sachsen-Anhalt werden durch Bioenergieanlagen bereitgestellt.
Der Vorzug liegt auf der Hand. Die Regelbarkeit der Stromerzeugung in Bioenergieanlagen erfüllt eine wichtige Funktion. Sie wissen, dass diese Regelbarkeit bei zunehmend auf volatiler erneuerbarer Energie basierenden Energiesystemen für uns wichtig ist. Sie ist ein Teil des Energiemix.
In Zukunft wollen wir verstärkt die Umstellung der Bioenergieanlagen auf hoch flexible Spitzenlastkraftwerke sehen. Dazu hat der Bund im Jahr 2022 bereits Anreizsysteme geschaffen, die die Flexibilisierung dieser Bioenergieanlagen erheblich verbessert und verschärft.
Bei uns im Lande besteht Umrüstbedarf. Umso wichtiger ist, dass wir das Thema hier parlamentarisch behandeln und weiter vorantreiben. Deshalb ist es auch im Koalitionsvertrag niedergelegt worden. Die Abg. Kleemann hat darauf hingewiesen.
Wir decken im Moment rechnerisch etwa 4,4 % unseres Gasbedarfs durch Biomethan. Das Deutsche Biomasseforschungszentrum geht von einem realistischen Potenzial der Erdgassubstitution von 10 % bis 13 % aus Biomethan aus.
(Zuruf: Eben!)
Dabei gibt es Steigerungspotenziale, ganz ohne Frage.
Auch das Thema CO2-Abscheidung findet sich in diesem Antrag. Dazu wird eine Studie angeregt. Als auch für die Wissenschaft zuständiger Minister wird es Sie nicht wundern, dass ich das insbesondere begrüße. Evidenzbasierte Politik scheint mir noch immer das Mittel der Wahl zu sein.
Es ist auch gut, dass ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass es keine Ausweitung der Flächennutzung durch Bioenergiepflanzen zur Steigerung der Biomethanproduktion geben soll. Das Ziel muss es sein, die Umstellung der Einsatzstoffe von Nahrungs- und Futtermitteln auf eine effiziente Nutzung von Reststoffen sicherzustellen.
Um gleich noch die Frage des Abg. Herrn Roi aufzugreifen: In der Tat, in der Formulierung des Antrags fällt auf, dass etwas für die Zukunft eingefordert wird, das jetzt schon Vergangenheit ist; denn Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, am 21. Juni werden wir die Ergebnisse des Zukunftskongresses vorstellen. Das Thema ist dort - wie mir berichtet wurde - tatsächlich behandelt worden. Wir haben also auch im Nachgang weiterhin Gelegenheit, darüber zu reden. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der SPD und bei der CDU)