Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein wichtiges Thema. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, als Forstminister der Jugendfeuerwehr Hasselfelde Danke zu sagen. Ohne euch hätten wir das Feuer im Harz im letzten Jahr nicht gelöscht bekommen. - Vielen Dank dafür.
(Beifall im ganzen Hause - Zuruf von Eva von Angern, DIE LINKE)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Schulze, ich muss es noch einmal sagen.
Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Darf ich das nicht?
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Nein, Sie dürfen es nicht.
Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Ich danke trotzdem.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Ich habe die Gäste ausführlich begrüßt. Ich glaube, jede Fraktion hier im Landtag ist sich darüber im Klaren, welchen Beitrag die Feuerwehr jedes Jahr für die Brandbekämpfung und für den Katastrophenschutz leistet.
(Beifall im ganzen Hause)
Dazu gehört auch eine gute Kinder- und Jugendarbeit. Ich freue mich außerordentlich, dass diese umgesetzt wird. Ich glaube, darin sind wir uns im ganzen Hause einig.
(Beifall bei der CDU)
Jetzt geht es los.
Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):
Dann lerne ich dazu, Frau Präsidentin. Entschuldigung dafür. Aber ich denke, die Entschuldigung ist angekommen.
Ich habe vor einigen Tagen eine E-Mail von der Handwerkskammer Magdeburg bekommen. In der E-Mail stand: Herr Schulze, wie wollten Ihnen mitteilen, dass wir gerade Gespräche mit Nordrhein-Westfalen, mit Niedersachsen und mit anderen Bundesländern führen, die sie sich erkundigen, wie das in Sachsen-Anhalt läuft. Sie haben von unseren Praktikumsgutscheinen gehört. Sie haben davon gehört, dass wir eine Meistergründungsprämie zahlen. Sie haben davon gehört, dass wir, sollte der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 bestätigt werden, zum ersten Mal einen Meisterbonus zahlen.
Das heißt, wir machen eine konsistente Politik. Kollegin Feußner sorgt dafür, dass der Sekundarschulzweig gestärkt wird. Wir sorgen dafür, dass man ab 15 Jahren, bspw. im Handwerk, Erfahrungen sammeln kann. Wir wollen natürlich Weiterbildung und Qualifikation unterstützen und das Ganze deswegen auch auf neue Füße stellen.
Es ist richtig gesagt worden: In Bayern und in Hessen gibt es Bestrebungen, die Kosten der Meisterausbildung zu übernehmen. Fakt ist aber, dass es dort noch keine entsprechende Gesetzgebung gibt. Ich habe mich mit der Handwerkskammer zusammengesetzt und habe gefragt, was ein gutes Ziel sei und wohin wir wollen. Für den Meisterbereich gibt es auch BAföG usw. Die Handwerkskammer hat gesagt: Wenn wir einen Anreiz schaffen und wenn wir es schaffen, 1 000 € oder 2 000 € als Anreiz zu geben - das macht im Moment kein anderes Bundesland in dieser Form, wie wir das wollen -, dann haben wir eine nächste Stufe erreicht. Deswegen machen wir das.
Ich bin Ihnen als Haushaltsgesetzgeber sehr dankbar. Ich werde mir natürlich genau anschauen, wer dem Haushaltsgesetzentwurf morgen zustimmt und wer ihm nicht zustimmt.
(Zustimmung bei der CDU - Kristin Heiß, DIE LINKE: Wir auch!)
Ich bin Ihnen sehr dankbar, wenn wir auf neue Wege setzen. Die Handwerkskammern und die IHK sind uns sehr dankbar. Wir gehen in Sachsen-Anhalt Wege, die kein anderes Bundesland geht. Das ist genau der richtige Weg, um diesen Zweig zu stärken. Ich glaube, dass wir es dadurch schaffen können, mehr Meister ins System zu bringen, dass wir es schaffen können, diese Bereiche zu unterstützen. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir das in Sachsen-Anhalt als eines der wenigen Bundesländer, eigentlich als einziges Bundesland, auf den Weg bringen konnten. - Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP)