Ulrich Siegmund (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach dem Debattenbeitrag von Herrn Schmidt ist Folgendes anzumerken: Sie haben eben stellvertretend für die ganze Koalition und auch für die LINKEN und die GRÜNEN was gemacht? - Sie haben sämtliche Sachargumente unserer Fraktion mit einem Wisch weggeschoben. Warum? - Weil es unbequem ist, was wir aufdecken.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Weil Sie es im Ausschuss nicht eingebracht haben!)
Wir haben eine Zeit einer massiven Inflation, Frau Lüddemann. Viele Menschen draußen wissen nicht mehr, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen. Gehen Sie einmal einkaufen. Viele Menschen stehen am Rande der Existenz. Und was macht diese Koalition in diesen schwierigen Zeiten? - Sie dreht für ihre eigenen Leute in den Vereinen die Hähne immer weiter auf. Ein Beispiel ist der Verein Miteinander e. V. Nirgendwo haben Sie es geschafft, all Ihren Parteifreunden den Sparstrumpf anzuziehen. Aber die Menschen draußen lassen Sie im Stich; die lassen Sie im Regen stehen, und sie wissen nicht mehr, wie es weitergehen soll. Das ist der Skandal. Genau den haben wir aufgedeckt und darauf gehen Sie nicht ein, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das muss man ganz klar sagen.
(Beifall bei der AfD)
Ein weiterer Punkt, Herr Dr. Schmidt - das zieht sich wie ein roter Faden seit 2016 durch diesen Landtag : Bei jeder Haushaltsdebatte stellen Sie sich hin und lassen sich dafür feiern, wie toll Sie sind und was Sie für eine Politik machen. Sie fahren dieses Land sehenden Auges gegen die Wand.
(Beifall bei der AfD)
Gehen Sie doch einmal in die Ausschüsse und hören Sie, was hier los ist, bspw. in dem Bereich, den Sie zu verantworten haben, im Sozialministerium. Gehen Sie doch einmal in die Krankenhäuser dieses Landes. Gehen Sie doch einmal in die Arztpraxen dieses Landes. Die Leute wissen nicht mehr weiter. Es ist Ihre Verantwortung. Heute aber wieder das Gleiche: Sie stellen sich hin und sagen, wie toll das alle sei. Genau das Gegenteil ist der Fall. Das haben wir aufgedeckt. Wir haben konkrete Verbesserungsvorschläge gemacht, die Sie mit einem Wisch wegschieben und ignorieren, weil wir die Wahrheit aufdecken. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit, meine sehr geehrten Damen und Herren.