Christina Buchheim (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meiner Rede voranstellen möchte ich ein Zitat von der Projektseite zur Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal, welches zutreffend die Wirkungsweisen beschreibt:
„Bundesgartenschauen sind der Anstoß oder Impulsgeber zur nachhaltigen Sanierung, Neugestaltung oder Weiterentwicklung von Kommunen und Regionen, die darüber hinaus eine große Resonanz bei Besuchern und Medien erzielen und somit Bekanntheitsgrad- und Imageeffekte für die durchführende Region ermöglichen. Am offensichtlichsten sind die positiven Effekte für die Region im Veranstaltungsjahr. Sie sind schon in der Vorbereitungsphase bemerkbar und hallen noch lange nach.
Durch die Durchführung von Bundesgartenschauen werden also zusätzlich nachhaltige Effekte für die Region erzielt, die vielfältige ökonomische, touristische und städtebauliche Entwicklungen vorantreiben und regionalentwicklungspolitische und identitätsstiftende Funktionen haben.“
Das Projekt Bundesgartenschau 2035 in Dessau-Roßlau wird also nicht nur für das Oberzentrum langfristige Effekte haben. Vielmehr wird die gesamte Welterberegion Anhalt-Dessau-Wittenberg davon profitieren können.
(Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Zustimmung von Holger Hövelmann, SPD, und von Dr. Katja Pähle, SPD)
Gäste können über ein gemeinsames Marketing dazu angehalten werden, nicht nur die Buga selbst zu besuchen, sondern mehr als nur einen Tag in der Region zu verbringen. Aufgrund der Lage, der verkehrstechnischen Erreichbarkeit und seiner historisch-touristischen Bedeutung weist die Region ein größeres Einzugsgebiet auf. Beispielhaft seien erwähnt die Lutherstadt Wittenberg mit ihrer bedeutenden Vergangenheit und Kultur, das Gartenreich Dessau-Wörlitz, das Schloss Mosigkau, die Stadt Bitterfeld-Wolfen mit der wunderbaren Goitzsche-Seenlandschaft und nicht zuletzt meine Heimatstadt Köthen - Bachstadt und Heimat der Homöopathie , wo auch das Schloss in Kürze mit Mitteln aus der Kulturstiftung umfassend saniert und touristisch erschlossen werden soll.
Sie alle können vom Besucherstrom profitieren und über ein gemeinsames Marketing ihren Bekanntheitsgrad steigern. Die Mobilität in der Region ist durch die Bahnanbindung gewährleistet und sie wird hoffentlich zu dieser Zeit nicht mehr durch längst überfällige Baumaßnahmen beeinträchtigt. Wander- und Radwanderwege sind gut ausgebaut. Die Verbindungen zwischen den umliegenden touristischen Orten per Bus und Bahn sind bestens nutzbar.
Mithin wäre die Bundesgartenschau ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die gesamte Welterberegion Anhalt-Dessau-Wittenberg und eine Chance für eine nachhaltige Weiterentwicklung.
Doch während viele euphorisch auf die Bewerbung schauen, stellen nicht nur Skeptiker die Frage nach der Finanzierung. Für die Bundesgartenschau braucht es zwei Arten von Budgets: Das eine ist für Investitionen, das andere für die Umsetzung bestimmt.
Der Investitionshaushalt mit einem Volumen von 140 Millionen € und der Durchführungshaushalt mit einem Volumen von ca. 64 Millionen € sowie seine mögliche Refinanzierung werden in der Machbarkeitsstudie vorgestellt. Für die Refinanzierung sind Fördermittel und Zuschüsse von Bund und Land erforderlich. Der Eigenanteil der Stadt für die notwendigen Investitionen wird allein mit 35 Millionen € beziffert. Der Durchführungshaushalt soll aus Eigeneinnahmen und weiteren Eigenmitteln finanziert werden. Es wird also ein gewaltiger Kraftakt für die Stadt Dessau-Roßlau werden, der eines Bekenntnisses und einer breiten Unterstützung durch das Land bedarf.
Gemeinsam sollen der notwendige Finanzbedarf sowie etwaige Fördermöglichkeiten ermittelt werden. Angesichts der im Koalitionsvertrag vereinbarten Unterstützung für die Stadt Dessau-Roßlau und die Ausrichtung der Bundesgartenschau wäre es ein Zeichen der Geschlossenheit gewesen, wenn der ursprüngliche parteiübergreifende Antrag heute im Plenum behandelt worden wäre.
(Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der SPD)
Zumindest haben wir die Hoffnung, dass weiterer Schaden dadurch abgewendet wird, dass die Koalitionsfraktionen dem vorliegenden Antrag heute direkt zustimmen werden. - Vielen Dank.
(Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)