Stefan Gebhardt (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes will ich namens meiner Fraktion sagen, dass wir es ausdrücklich begrüßen, dass Sachsen-Anhalt für die Landeskunstsammlung zeitgenössische Kunst einkauft und damit ganz aktiv Künstlerinnen und Künstler aus Sachsen-Anhalt unterstützt. Das ist aktive Kunst- und Kulturförderung, wie wir sie uns vorstellen. Das muss unbedingt auch weiterhin passieren.
(Zustimmung bei der LINKEN)
Das Zweite: Ein ausdrücklicher Dank an meinen geschätzten Kollegen Holger Hövelmann, der mit einer Kleinen Anfrage und mit, glaube ich, ordentlich Beharrlichkeit, die er hierbei gezeigt hat, dafür gesorgt hat, dass es in allen Bereichen der Kunstankäufe, in denen es nach wie vor geklemmt hat, nämlich bei der Transparenz und Sichtbarmachung, jetzt deutlich nach vorn gegangen ist.
(Zuruf von der AfD: Jetzt!)
Nachdem wir hier die Büttenrede der AfD gehört haben, machen wir doch zu dem Vorwurf, der erhoben wurde, dass Herr Hövelmann bei der AfD abgeschrieben hat, mal den Faktencheck. Wir haben einen Artikel, den Herr Hövelmann aufgrund seiner Kleinen Anfrage öffentlich gemacht hat, beim Mitteldeutschen Rundfunk. Der trägt das Datum 21. November 2023 und der Antrag der AfD trägt das Datum 1. Dezember 2023. Also, insofern besagt der Faktencheck ganz eindeutig, dass die AfD bei Herrn Hövelmann und beim ansonsten so verhassten Mitteldeutschen Rundfunk abgeschrieben und daraus einen Antrag gebastelt hat. Deswegen werden wir diesen Antrag auch nicht weiter verfolgen.
Ich will etwas zu den beiden Alternativanträgen sagen. Ich finde die Vorstellung, die die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geäußert hat, nämlich mit einer jährlichen Ausstellung, die von der Staatskanzlei organisiert wird, die Kunstwerke für Besucherinnen und Besucher kostenfrei sichtbar zu machen, auch ziemlich charmant. Aber ich glaube, wir sollten darüber noch diskutieren.
Jetzt haben wir das Problem, dass wir einen Alternativantrag nicht einzeln in den Fachausschuss überweisen können. Der Ursprungsantrag ist es aus meiner Sicht nicht wert,
(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Mal anregen!)
weil das, was darin zur Transparenz steht, auf einem guten Weg ist und zum großen Teil auch schon erfüllt wurde. Deswegen lautet meine Bitte: Bringen Sie das doch einfach noch einmal als Selbstbefassungsantrag in den Kulturausschuss ein. Dann können wir uns über diese Vorstellung genauer verständigen.
Ansonsten finden wir den Alternativantrag der Koalitionsfraktionen ziemlich gelungen. Hier kommt auch der Datenschutz ausdrücklich vor. Den sollten wir bei dieser ganzen Geschichte nicht vernachlässigen. Dem stimmen wir zu. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der LINKEN)