Elrid Pasbrig (SPD):
Alles klar. - Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Kürzlich wurde im „Deutschlandfunk“ von einem rosa Elefanten gesprochen. Dieser rosa Elefant ist die Erderwärmung und der Klimawandel. Beides ist evident, aber wir reden noch immer zu wenig darüber bzw. ziehen wir noch immer nicht die richtigen Schlussfolgerungen daraus.
Schaut man sich den Antrag der AfD an, wird in der Begründung vom Ausmaß der Katastrophe gesprochen. Der Bericht des Deutschen Zentrums für Luft und Raumfahrt wird mit „besorgniserregend“ zitiert, aber ich fühlte mich eben beim Lesen Ihres Antrags an den rosa Elefanten erinnert. Sie beschreiben den Zustand des Waldes in unserem Bundesland, aber bei der Benennung der Ursachen kürzen Sie ab. Warum? - Weil es Ihnen nicht ins Weltbild passt.
(Beifall bei der SPD Zustimmung von Kerstin Eisenreich, DIE LINKE, und von Dr. Katja Pähle, SPD)
Ob Hochwasser, die häufiger eintreten, ob extreme Trockenheit, die auch unsere Landwirte vor wirtschaftliche Probleme stellt, oder eben die Schäden in unserem Wald - das, was wir sehen, ob nun durch eigene Augen oder durch die Auswertung von Satellitenbildern, ist das Ergebnis des menschengemachten Klimawandels.
(Zuruf von Daniel Rausch, AfD)
Zu einer ehrlichen und vertrauensvollen Politik gehört eben auch, die Ursachen von Zuständen klar zu benennen.
Unser Wald ist der Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten, ist mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz auch wirtschaftlich wichtig für unser Bundesland und als wichtiger CO2-Speicher auch für den Klimaschutz unverzichtbar. Ich erinnere deshalb gern an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Wir müssen bei allem, was wir entscheiden, auch die zukünftigen Generationen im Auge haben. Wir müssen unseren Kindern und Kindeskindern unsere Wälder erhalten.
Unser Wald braucht unsere volle Aufmerksamkeit. Genau das passiert, und zwar sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Auf der Agrarministerkonferenz haben der Bundesminister und die Landesminister darüber beraten und verabredet, das Bundeswaldgesetz zu novellieren, die Ökosystemleistungen der Wälder angemessen zu honorieren, das Forstschädenausgleichsgesetz zu novellieren und eine Holzbauinitiative zu starten.
Der Minister hat soeben auf die verschiedenen Landesinitiativen hingewiesen. Außerdem bietet unser Bundesland mit dem Landeszentrum Wald umfassende Angebote sowohl für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und den Waldschutz als auch sehr gut nachgefragte Angebote im Bereich Waldpädagogik und Bildung für nachhaltige Entwicklung an.
(Zustimmung von Dorothea Frederking, GRÜNE)
Durch die Beteiligung an der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt, die unter anderem den Waldzustandsbericht erarbeitet, stehen uns aktuelle Forschungsergebnisse und Beratungsangebote zur Verfügung. Sie sehen also, dass Bund und Land an dem Thema aktiv arbeiten. Aber sowohl der Antragstitel als auch der Antrag selbst tun gerade so, als würden wir unseren Wald vernachlässigen. Das ist nicht der Fall. Aber um dem nachzugehen und dafür zu sorgen, dass Sie das demnächst auch honorieren, schlage ich vor, den Antrag in den Landwirtschaftsausschuss zu überweisen. - Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Frau Pasbrig, wollen Sie eine Frage des Herrn Loth beantworten?
Elrid Pasbrig (SPD):
Ich kann es gern versuchen.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Dann hat er jetzt die Chance, die Frage zu stellen. - Bitte, Herr Loth.
Hannes Loth (AfD):
Es ist keine Frage, sondern ich wollte mich für eine Intervention an das Rednerpult stellen.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Dafür ist es zu spät, Herr Loth. Sie hätten nach vorn kommen müssen.
Hannes Loth (AfD):
Dann frage ich. - Frau Pasbrig, ich habe mich bei den Menschen, die im Wald arbeiten, dafür bedankt, dass sie alles dafür tun, um den Wald umzubauen, damit es funktioniert. Ich habe also niemanden kritisiert. Erstens.
Zweitens. Ich habe die Mittel, die bisher geflossen sind, gewürdigt, indem ich gesagt habe: Eine halbe Milliarde Euro wurde ausgegeben und jetzt wollen wir sehen, wie diese Mittel gewirkt haben. Denn wenn man Geld ausgibt, dann muss man gucken, was dabei für uns direkt herausgekommen ist. Darüber wollen wir uns im Ausschuss berichten lassen und so steht es auch im Antrag. Ich habe wenig Kritik geübt. Ich habe großes Vertrauen in den Minister, dass die Sachen, die anstehen, erledigt werden können.
Elrid Pasbrig (SPD):
Deswegen lehnen wir Ihren Antrag nicht ab, sondern überweisen ihn an den Ausschuss, damit wir genau das fortführen, was wir in den letzten Monaten begonnen haben, nämlich uns weiter um unseren Wald zu kümmern.