Carsten Borchert (CDU):
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Tillschneider, danke für Ihre Fakten zu Beginn Ihrer Rede. Sie zeigen uns von der Regierungskoalition eindeutig, dass wir bisher richtig und verantwortungsbewusst gehandelt haben. Ansonsten hätten Sie hier vielleicht gestanden und hätten uns Fakten aufgelistet, an die wir nicht einmal denken wollen, aber denken müssen. Wir sehen uns damit in unserer Arbeit bestätigt, dass wir bisher alles getan haben, um unsere Kinder zu schützen.
(Beifall)
Die von der Fraktion der AfD mit ihrem Antrag aufgeworfenen Fragen und Forderungen nach einer Abschaffung der geltenden Coronahygiene- und -abstandsregeln sind, je nach Standpunkt, sogar einleuchtend, aber eben nicht zielführend.
Sie, verehrte Kollegen der AfD, wollen zurück zur Normalität des Lebens, wie es vor Corona praktiziert wurde. Diese Sicht ist legitim und wird wohl auch von all denjenigen innerlich in Grenzen unterstützt, die die Schutzmaßnahmen aufrechterhalten wissen wollen.
Sie wollen sicherlich mit dieser Forderung in die Reihen derjenigen Länden eintreten, die gerade Lockerungen an den Schulen, wie die Abschaffung der Maskenpflicht, beschlossen haben: Berlin, Brandenburg, Sachsen. Ich möchte Sie aber daran erinnern, dass Sachsen-Anhalt eines der ersten Länder war, die die Pflicht der Masken in den Klassenzimmern aufgehoben haben. Da waren wir unter anderem Vorreiter in Bezug auf Lockerungen, die wir verantworten konnten.
Dass die ernsthafte Erkrankung von Kindern in geringen Maßen zu erwarten ist, wurde hier schon mehrfach gesagt. Da sind die Statistiken eindeutig, was aber nicht heißt, dass gerade unsere Kinder als Überträger dieses Virus infrage kommen.
Jetzt komme ich dazu, Ihre Ausführungen so zu betrachten, wie wir sie sehen. Es gibt nicht wenige namhafte Wissenschaftler und Experten, die den Standpunkt haben, dass wir diese Sicherheitsmaßnahmen bis zum Frühjahr 2022 beibehalten sollten.
Es gibt eine bekannte Virologin, Melanie Brinkmann vom Braunschweiger Helmholtz-Institut, die Folgendes gesagt hat:
„Wenn man etwas abschaffen möchte, dessen Nutzen wissenschaftlich erwiesen ist und das fast nichts kostet, kann man das machen. Die Frage ist nur, ob es klug ist.“
Ich warne deshalb davor, zu eilig und zu leichtfertig Schutzmaßnahmen an unseren Schulen aufzugeben, nur um dem Drang nach Normalität zu entsprechen. Die Wahrheit ist: Wir sind noch nicht wieder im Normalzustand. An dieser Erkenntnis orientiert sich die Landesregierung; das ist auch gut so, denn der Herbst und der Winter kommen erst noch. Was sie bereithalten, wissen wir nicht. Aber wir sollten uns verantwortlich zeigen und wappnen.
Wir übernehmen diese Verantwortung und verhindern, dass durch verfrühte Normalitätsbestrebungen an den Schulen dasselbe Chaos wie im vergangenen Jahr ausbrechen kann. Vorsicht ist oft ein guter Berater. Und wir tragen diese Verantwortung nicht für uns selbst, sondern für die Menschen unseres Landes.
Ich sehne den Tag herbei, an dem unser Leben wieder in die vollständige Normalität übergehen darf. Ich habe in meinem Leben aber auch gelernt, dass es sehr kontraproduktiv sein kann, wenn man mit Gewalt etwas durchsetzen will, was definitiv nicht eindeutig als positiv nachgewiesen ist.
Im Zweifelsfall hat die Vorsicht Vorrang. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag natürlich ab und sind davon überzeugt, dass Sie, liebe Mitglieder der AfD, das auch verstehen würden, wenn Sie Verantwortung tragen müssten. - Vielen Dank.
(Beifall)