Hannes Loth (AfD):
Allee, Allee, Allee, eine Straße mit vielen Bäumen, das ist eine Allee.
(Dr. Falko Grube, SPD: Ich hätte es nicht gefunden!)
- In Sachsen-Anhalt eher weniger. - Aber ich bedanke mich bei den GRÜNEN dafür, dass sie heute den Antrag gestellt haben, sodass ich den Gassenhauer jetzt schon einmal bringen konnte. Ein zweiter folgt nachher bei den Tauben. Sie können es sich vorstellen.
Die GRÜNEN möchten einen Alleenfonds einrichten, weil sie als Regierungspartei dazu leider nicht in der Lage waren, da sich die Ministerien lieber, wie es vorhin schon erzählt wurde, Briefe geschrieben haben, anstatt miteinander zu reden.
Auch die Beantwortung meiner Dringlichen Anfrage ist etwas daran gescheitert, dass die Ministerien nicht miteinander reden. Auch bei den Nachfragen zur Einrichtung eines Alleenfonds im Ausschuss, insbesondere im Rahmen der Haushaltsverhandlungen, gab es beim Minister leichte Diskongruenzen beim Minister, der dann die Verantwortlichkeit auf das zuständige Verkehrsministerium geschoben hat. Das ist halt so, wenn das Kompetenzen sind, die ab und zu hin und her geschoben werden.
Schon in der letzten Legislaturperiode gab es den Versuch der GRÜNEN, den Alleenfonds einzuführen. Leider wurde er nicht umgesetzt. Das ist sehr schade. Wir, sowohl die AfD als auch die GRÜNEN, haben einen solchen schon mehrfach beantragt, auch in den Haushaltsdebatten.
Wir haben uns in unserem Antrag allerdings auf das bezogen, was wir hier im Parlament beschlossen hatten, nämlich einen Alleenfonds nach Mecklenburger Vorbild. Dieser ist ein wenig anders als das, was die GRÜNEN vorgeschlagen haben. Aus diesem Grund konnten wir Letzterem in der Haushaltsberatung nicht zustimmen, sondern haben unseren eigenen Antrag eingebracht, der leider auch keine Mehrheit fand.
Aus dem Grund hoffen wir einfach, dass der Alleenfonds, über den wir heute diskutieren, in den Ausschuss für Infrastruktur und Digitales sowie in den Ausschuss für Klima, Umwelt und den Rest kommt,
(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)
damit wir darüber sprechen können, wie wir das hier ordentlich umsetzen können.
Wir haben eine Baumschuld, diese muss abgetragen werden. Herr Aldag hat es gesagt: 7 800 Bäume fehlen an den Straßen. Das ist eine ganze Menge. Der Bestand muss unbedingt wiederhergestellt werden. Denn die Allee gehört zur Kulturlandschaft unseres Landes. Es ist immer wunderschön, wenn man z. B. durch eine Apfelallee, eine Pappelallee oder, wie bei uns, eine Allee mit Platanen geht. Das sind wunderschöne Schattenspender für Spaziergänge am Rand von Straßen hin zu Gewässern, was jedes Mal sehr entspannt.
Herr Aldag, leider hat Ihre Ministerin das damals wirklich versäumt. Die innerkoalitionäre Zusammenarbeit hat das alles verhindert. Das ist wirklich traurig. Wir hätten schon viel weiter sein können. Es ist wirklich schlecht für unser Land, schlecht für den Klimaschutz und schlecht für die Alleen, dass sich die Regierungsstreitereien der letzten Legislaturperiode hier so ausgewirkt haben.
Ich möchte noch einmal an die verantwortlichen Minister appellieren: Sprechen Sie bitte miteinander. Kommen Sie bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen vielleicht auch einmal zusammen, sodass man die Informationen aus mehreren Ministerien bekommt und nicht nur von einem. Versuchen Sie, mit uns zusammen die Alleen für unser schönes Bundesland zu retten. Denn denken Sie daran: Alleenschutz ist Umweltschutz und Umweltschutz ist Heimatschutz. - Danke schön.
(Beifall bei der AfD)