Cornelia Lüddemann (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich muss gestehen, Herr Robra, ich habe eine Frage an Sie. Sie waren nicht meine erste Wahl, weil wir erst die Kollegin Feußner und dann den Kollegen Willingmann fragen wollten.
(Zurufe - Unruhe)
Aber wir haben immer Fragen an die Landesregierung. Deshalb würde ich Sie jetzt gern zum Themenbereich „Women in Jazz“ befragen. Das ist aus meiner Sicht eine Erfolgsgeschichte in Sachsen-Anhalt, nicht nur aus dem kulturpolitischen Bereich, sondern auch aus feministischer Perspektive. Ich weiß, dass es seit 17 Jahren Diskussionen darüber gibt, dort eine dauerhafte, weitergehende Förderung aufzusetzen. Wir haben uns schon länger und häufiger über Festivalförderung in Sachsen-Anhalt unterhalten. Mich interessiert Ihre Einschätzung zu diesem speziellen Kultur- und Festivalformat in Sachsen-Anhalt. Wie stehen Sie aktuell dazu?
Der Haushaltsplanentwurf soll, wie man hört, das Parlament demnächst erreichen. Ist im Bereich der Festivalförderung im Allgemeinen, bei „Women in Jazz“ im Speziellen, etwas von Ihnen vorgesehen? Ich weiß, dass „Next Generation“ gefördert wird. Aber es geht ja darum, in diesem Fall etwas Dauerhaftes, vielleicht Verlässlicheres, zu installieren.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Herr Robra, Sie sind immer meine erste Wahl. Bitte.
(Zurufe: Uijuijui! - Was sagt denn der MP dazu? - Lachen)
- Die Interpretation liefere ich dann unter vier Augen, Herr Hövelmann.
(Zuruf: Herr Robra, ist das umgekehrt auch so? - Lachen - Zuruf: Sie müssen nichts sagen! - Weitere Zurufe)
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Ja. - Darf ich anfangen?
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Selbstverständlich.
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Women in Jazz“ ist darin sind wir uns, glaube ich, einig ein wunderbares Format, das sich aus kleinen Wurzeln zu einem auch international wahrnehmbaren Festival in Halle entwickelt hat. Wir fördern „Women in Jazz“ schon seit einigen Jahren, und das auch gern. Aber es ist ein Projekt. Es ist nichts, das im Haushaltsplan an irgendeiner Stelle in einem Haushaltsvermerk in Erscheinung tritt.
Wir haben, wie Sie wissen, zig Projekte, nicht nur in dem Themenbereich Musikland Sachsen-Anhalt, sondern auch in der Theaterlandschaft, in der Kulturlandschaft unseres Landes, die breit und schön und groß ist. Das Projekt „Women in Jazz“ haben wir im Blick. Ich denke, wenn dafür Anträge gestellt über das Landesverwaltungsamt; denn das läuft unter dem Strich alles nach der Kulturförderrichtlinie des Landes , werden diese auch Aussicht auf Erfolg haben.
Ich kann das nicht von vornherein garantieren, aber es hat sich das kann ich nur unterstreichen im Festivalkalender des Landes Sachsen-Anhalt neben vielen anderen schönen Festivals, bspw. rund um „Ferropolis“, eine Hausnummer etabliert, die aufrechtzuerhalten und weiter zu gewährleisten, glaube ich, nicht nur im städtischen Interesse von Halle liegt, sondern im übergeordneten Landesinteresse. Damit ist schon einmal die wichtigste Förderungsvoraussetzung erfüllt.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Frau Dr. Pähle hat zu diesem Thema eine Frage.
Dr. Katja Pähle (SPD):
Vielen Dank. - Herr Staatsminister Robra, die Kollegin Lüddemann hat schon darauf hingewiesen, dass das Projekt „Women in Jazz“ ein Alleinstellungsmerkmal hat ich will damit nicht sagen, dass andere Kulturformate in Sachsen-Anhalt kein Alleinstellungsmerkmal haben , und zwar insbesondere die Sichtbarmachung von Frauen in diesem Bereich.
Insbesondere in dem Bereich „Next Generation“ dorthin fließt nach meinem Kenntnisstand die Unterstützung des Landes geht es um die Unterstützung und die Öffnung Sachsen-Anhalts in den internationalen Bereich hinein, um gerade jungen Menschen den Zugang zu Jazzkultur und musik und allem, was dahintersteht, von Komposition bis Free Jazz und Improvisation, zu ermöglichen.
Wir haben uns in dieser Legislaturperiode gemeinsam vorgenommen, den Projekten, die das Land seit vielen Jahren unterstützt und die für das Land einen Stellenwert haben, irgendwann über die Klippe zu helfen, indem wir sagen: Jetzt muss das Land auch einmal feststellen, dass wir das nun dauerhaft fördern. Das würde, glaube ich, den Veranstaltern von „Women in Jazz“ sehr helfen. Deshalb an dieser Stelle meine Frage: Haben Sie vor, in diesen Überlegungsprozess, den die Landesregierung aktuell führt, auch das Projekt „Women in Jazz“ oder zumindest das besondere Teilprojekt „Next Generation“ zu überführen? - Vielen Dank.
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Frau Dr. Pähle, ich rufe zunächst einmal in Erinnerung, dass wir seit Beginn der letzten Legislaturperiode gerade auch im Jazzbereich eine ganze Reihe von Initiativen gefördert haben. Ich habe den Landesmusikrat in die Lage versetzt, einen Jazz-Rock-Pop-Referenten einzustellen, sodass also auch der Landesmusikrat die Szene kontinuierlich begleiten und pflegen kann.
Wir fördern auch das ist ein Erfolgsprojekt geworden das Festival „Jazz im Kloster Jerichow“ mit vielen großen Veranstaltungen, die weit über die Landesgrenze hinaus ausstrahlen, insbesondere ins Brandenburgische, was bei der Lage von Kloster Jerichow nicht sehr verwunderlich ist. Nicht zuletzt ist das Jugendjazzorchester ein Highlight der Jugendmusikpflege im Land Sachsen-Anhalt. Wir haben viel Nachwuchs, und ich bin allen dankbar namentlich natürlich dem Landesmusikrat , die sich darum kümmern, dass sich neben dem Jugendsinfonieorchester, das eine große Tradition hat ich erinnere an Heribert Beissel , auch das Jugendjazzorchester gut etabliert hat.
Persönlich war ich erfreut und überrascht darüber, dass im Koalitionsvertrag Überlegungen zur Verstärkung der institutionellen Komponente in der Förderung angestellt werden. Ich habe einmal über die Landesgrenzen hinaus geschaut und verglichen, was in anderen Bundesländern diesbezüglich passiert. Wir im Land Sachsen-Anhalt waren und sind mit institutionellen Förderungen generell nicht nur im Kulturbereich sehr zurückhaltend. Dabei galt bisher das Omnibus-Prinzip: Alle Plätze sind voll, und nur wenn einer aussteigt, darf ein anderer einsteigen. Ich habe in den letzten 20 Jahren niemanden aussteigen sehen, also ist in den letzten 20 Jahren auch niemand mehr zugestiegen.
Grundsätzlich ist die institutionelle Förderung gerade jetzt, da wir in einer Phase vorläufiger Haushaltsführung sind für alle Beteiligten ausgesprochen hilfreich, weil man von vornherein Kontinuität garantieren kann, solange diese Förderverträge, die auf der Grundlage der Entscheidung für eine institutionelle Förderung geschlossen werden, gelten. Das ist bei der Projektförderung, die sich immer nur von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr weiterentwickelt, schwieriger.
Vor diesem Hintergrund kämpfen wir insbesondere auch der Ministerpräsident schon seit Jahren darum, dass der Bund bspw. das Dessau-Wörlitzer Gartenreich in die institutionelle Förderung übernimmt. Denn auch das hat im Gegensatz zu all unseren anderen Weltkulturerbestätten nur in Anführungszeichen eine sogenannte verlässliche Projektförderung. Das heißt, wir können uns darauf verlassen, dass man uns nicht hängen lässt, aber rein rechtlich müssen wir im Grunde genommen von Jahr zu Jahr bangen, ob das so weitergeht.
Ich weiß aber, dass das auch eine finanzpolitische Komponente hat und dass der Finanzminister aus nachvollziehbaren Gründen bei der Ausweitung der institutionellen Förderung zurückhaltend ist. Denn das ist wiederum noch eine Nuance stärker als eine über Verpflichtungsermächtigungen abgesicherte verlässliche Projektförderung. Insofern ist es uns vorbehalten, dass wir das als ein finanzpolitisches Thema über den Kulturbereich hinaus in allen Bereichen reflektieren. Dazu gehört der Sozialbereich mit vielen, vielen Trägereinrichtungen, die bisher auch Jahr für Jahr zweifeln. Sie müssen nicht wirklich zweifeln sie werden am Ende gefördert , aber sie haben nicht die Gewissheit, die erforderlich ist, um Personal weiterbeschäftigten zu können usw. Das Problem ist uns allen seit vielen Jahren geläufig.
Insofern: Ja, die Landesregierung wird diesen Impuls aus dem Koalitionsvertrag sehr konstruktiv aufgreifen, intensiv diskutieren und die unterschiedlichen Aspekte aus den verschiedenen Bereichen einfließen lassen, sie wird aber natürlich auch den finanz- und haushaltspolitischen Impuls nicht zu kurz kommen lassen bzw. nicht zu kurz kommen lassen können.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke. - Wir wollen kein langes Schweigen entstehen lassen. Ich denke, die Frage wurde ausführlich beantwortet. - Weitere Fragen sehe ich nicht.