Vizepräsident Wulf Gallert:
Okay, eine Überweisung in den Kulturausschuss und in den Wirtschaftsausschuss - ich gehe einmal davon aus, dass der Kulturausschuss federführend zuständig sein soll - ist also Ihr Antrag. In Ordnung.
Dann kommen wir jetzt zum Abstimmungsverfahren.
Abstimmung
Wer dem Antrag auf Überweisung sowohl des Ursprungs- als auch des Alternativantrages zur federführenden Beratung in den Kulturausschuss und zur Mitberatung in den Wirtschaftsausschuss zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Kartenzeichen. - Das sind die AfD-Fraktion, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Fraktion Die Linke. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? -Niemand. Dann wurde das abgelehnt.
Dann stimmen wir jetzt über den Ursprungsantrag ab. Wer für den Ursprungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist, den bitte ich jetzt um sein Kartenzeichen. - Das sind die Fraktion Die Linke und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die AfD-Fraktion.
Dann kommen wir zum Alternativantrag der Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dem zu? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer ist dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Die drei Oppositionsfraktionen. Damit ist dieser Alternativantrag mehrheitlich angenommen worden.
Wir haben gelernt, bereits nach der Rede von Herrn Hövelmann, dass Musikklubs nichts mit Vergnügen zu tun haben. Das ist auch eine neue Erkenntnis.
(Lachen - Olaf Meister, GRÜNE: Kommt sehr auf die Musik an!)
Außerdem grübele ich jetzt sehr ernsthaft bezüglich einer Bemerkung von Herrn Gebhardt, der den Minister kitzeln wollte, ob das eine Verletzung der körperlichen Unversehrtheit wäre.
(Zurufe: Oh!)
Wir müssen aber noch prüfen, ob das so wäre.
(Stefan Gebhardt, Die Linke: Er hat gelächelt dabei!)
- Gut, wenn er gelächelt hat, dann ist das offensichtlich nicht der Fall.