Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung):
Herzlichen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Pflege ist für viele Menschen nach wie vor ein attraktiver Beruf. Dennoch sehen wir, dass dieses Berufsfeld vor Herausforderungen steht. Pflegekräfte, die wir dringend brauchen und die übrigens ein unschätzbares Fachwissen aufgebaut haben, wirken mit ihrer Tätigkeit direkt auf uns alle, auf unsere Gesellschaft ein; denn jeder und jede von uns kann pflegebedürftig werden.
Eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung impliziert immer auch gute Arbeitsbedingungen, die wiederum eine entscheidende Rolle bei der Attraktivität des Pflegeberufes spielen. Ein gutes Gesundheitssystem wird nur funktionieren, wenn wir die Pflegekräfte in dem unterstützen, was sie können, und dazu befähigen, ihr Können tatsächlich auszuüben.
Die Berufe in der Pflege befinden sich in einem Wandel. Vieles hat sich bereits geändert und vieles wird sich noch ändern müssen. Die demografische Entwicklung spielt eine zentrale Rolle beim Wandel der Pflegebranche. Die Bevölkerung altert zunehmend. Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig und sind auf Unterstützung angewiesen. Aber auch die Pflegekräfte - wenn ich das einmal so sagen darf - altern und stehen dem Arbeitsmarkt in geringerem Maße zur Verfügung.
(Guido Kosmehl, FDP: Ja! Das stimmt!)
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Um diesem Trend entgegenzuwirken, haben wir bereits viele Maßnahmen umgesetzt. Die generalistische Pflegeausbildung hat in den letzten Jahren in der Landesregierung eine ganz besondere Aufmerksamkeit erhalten. Neu in den Fokus ist nunmehr auch die Pflegehilfeausbildung gerückt, welche ihren Vorlauf unter anderem auch in der Personalbemessung hatte.
Sie alle wissen, die Universität Bremen hat im Rahmen der Entwicklung von Instrumenten zur Personalbemessung herausgestellt, dass es einen deutlichen Mehrbedarf an sogenannten Assistenzkräften gibt. Ich will sagen, in aller Munde ist das sogenannte Rothgang-Gutachten. Das werden wir auch umsetzen. Es ist auch auf Bundesebene in Umsetzung. Es wird einen Mix geben verschiedener Kräfte, die sozusagen in einem multiprofessionellen Team zusammenarbeiten sollen.
Derzeit werden sehr viele Tätigkeiten von Pflegefachkräften erbracht, die nicht ihre Qualifikation erfordern, während wiederum Pflegehilfskräfte Aufgaben wahrnehmen, für die sie nicht ausreichend qualifiziert sind.
Der Bedarf an Pflegefachkräften soll sich künftig nach dem Pflegebedarf der Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung richten. Das Personalbemessungsverfahren, das jetzt überall implementiert wird, dient also der Ermittlung eines einrichtungsindividuellen Personalmixes für vollstationäre Pflegeeinrichtungen.
Eine gute Personalbemessung ist somit ein wichtiger Meilenstein, damit es für viele Menschen attraktiver wird, in dem Bereich der Pflege zu arbeiten. Deshalb haben wir uns in gemeinsamer Anstrengung bereits auf den Weg gemacht und Maßnahmen kreiert, die offensiv für eine Erhöhung der Zahl der Absolventinnen und Absolventen in der Pflegehilfeausbildung sorgen werden.
Wir haben eine Ausbildungsvergütung für Menschen, die eine schulische Ausbildung in der Pflegehilfe absolvieren, eingeführt, welche nun aus Landesmitteln finanziert wird. Wir haben eine Qualifizierungsmaßnahme aufgelegt, die es langjährigen ungelernten Hilfskräften in der Pflege ermöglicht, in einem modularisierten Lehrgang über bis zu vier Jahre den Abschluss als Pflegehelferin oder Pflegehelfer zu erwerben.
Auch in Bezug auf die Senkung der Abbruchquote in der Pflegehilfeausbildung haben wir agiert. Das Landesprogramm „Assistierte Ausbildung für die Pflegehilfe“ ist in diesem Zusammenhang eine wichtige Säule.
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Lassen Sie mich zusammenfassend betonen, wir haben bereits viel Erfolge auf dem Weg zur Verbesserung der Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen in der Pflege erreicht. Ich will noch einmal die Themen Schulgeldfreiheit und Ausbildungsvergütung hervorheben.
(Zustimmung bei der SPD)
Natürlich dürfen und können wir uns damit noch nicht zufriedengeben. Eine Neuausrichtung in der pflegerischen Versorgung ist wichtig, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege attraktiver zu gestalten und um sich den künftigen Herausforderungen stellen zu können.
Die Umsetzung innovativer Maßnahmen für Sachsen-Anhalt kann hierbei ein erster Schritt in die Richtung sein.
Weil der Abg. Herr Pott sehr viel auf den Abschluss als Pflegeassistenz Wert gelegt hat, bitte ich darum zu bedenken, wenn wir darüber nur im Sozialausschuss beraten - ich habe gerade mit Frau Kollegin Feußner darüber gesprochen , die Abschlüsse, die in diesen Bereichen gemacht werden, und die Frage, wie sozusagen das Curriculum gestaltet wird, das wird im Schulgesetz geregelt. Darin müssen wir das Bildungsministerium einbeziehen, weil wir nämlich auch gucken müssen, was höherwertig ist, die Pflegeassistenz oder die Pflegehilfeausbildung, die wir jetzt implementiert haben.
(Guido Kosmehl, FDP: Aber wir stimmen direkt ab! Wir überweisen nicht an den Ausschuss!)
- Ja, gut, aber ich will trotzdem anregen, wenn wir diesen Antrag beschließen, dass wir es dann tatsächlich noch einmal aufrufen und zumindest wir, jedenfalls als Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss, darauf achten, dass wir nicht alle Fragen beantworten können, sondern dass wir das Bildungsministerium an der Stelle noch befragen und einschalten müssen. Ich möchte nur darauf hinwirken, dass klar ist, dass wir nicht diejenigen sind, die die Abschlussprüfung durchführen und die Kategorisierung der beruflichen Abschlüsse vornehmen. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.