Tobias Rausch (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident.- Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Der Antrag der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Ausgleich für Feiertage an Wochenenden - Zusätzliche Erholung von den Belastungen durch Arbeit in der Pandemie“ ist ein reiner Schaufensterantrag, der den Arbeitern Sand in die Augen streuen soll: Seht her, wir kümmern uns um euch!
(Lachen bei der AfD, bei der CDU und bei der FDP)
Wir haben gerade gehört, dass er rechtlich überhaupt nicht zulässig ist; die Ministerin hat es eben gesagt. Nun kann man durchaus sagen, dass es drei Blickwinkel auf diesen Antrag gibt. Der Arbeitnehmer wird sich sagen, das ist eine schöne Sache, wenn ich mehr Feiertage habe. Allerdings betrifft es nicht alle Arbeitnehmer, weil diejenigen, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, in der Regel sowieso an Sonn- und Feiertagen arbeiten müssen und Ausgleichstage bekommen, wie auch die Arbeitnehmer, die im Vierschichtsystem arbeiten. Bei ihnen werden die Wochenenden sozusagen in die Woche verlegt. Das heißt, die Regeln zur Erholung bestehen schon, weshalb es absurd ist, was Sie in Ihrem Antrag schreiben.
Der zweite Blickwinkel betrifft den Arbeitgeber. Es ist wieder das Märchen von den Arbeitgebern, die zu viel verdienen und sich bereichern und von den bösen Kapitalisten. Ich frage mich, in welchem Land Sie leben.
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE - Unruhe)
In Sachsen-Anhalt sind ca. 95 % der Betriebe KMUs, in denen keine Milliardengewinne erwirtschaftet werden. Ich frage mich, wo Sie sich wiederfinden.
Der dritte Blickwinkel betrifft die Ethik und die Werte. Nun stelle ich mir vor, der erste Weihnachtsfeiertag ist ein Sonntag, der zweite Weihnachtsfeiertag ist ein Montag. Nach Ihrer Logik wollen wir den ersten Weihnachtsfeiertag am Dienstag nach dem zweiten Weihnachtsfeiertag wiederholen.
(Lachen bei der AfD)
So ungefähr stellen Sie sich das vor. Dazu muss ich Ihnen sagen, dass Feiertage - so verstehe ich es - jährlich wiederkehrende Gedenktage sind, an denen man innehält, Zeit mit der Familie verbringt. Einmal fallen sie auf das Wochenende und einmal fallen sie in die Woche; überwiegend aber in die Woche.
Sie verstehen Feiertage so, dass man sich einen Lenz machen kann. Herr Lippmann will sich vor der Arbeit drücken und sich vergnügen.
(Lachen und Zustimmung bei der AfD)
So verstehen Sie Feiertage. Wir lehnen Ihren Antrag ab, weil er inhaltlich und moralisch eine völlige Katastrohe ist. - Danke.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Genau!)