Kathrin Tarricone (FDP):
Der Reparaturatlas des Landes Sachsen-Anhalt ist online. - Wie schön; wir freuen uns darüber.
Meine Frage geht an den Minister Herrn Willingmann. Welche Chancen stecken in diesem Werkzeug, und zwar im Vergleich zu einem Reparaturbonus? Und was hat die Landesregierung vor, um aus diesem Werkzeug ein echtes Erfolgsmodell für Reparaturwillige und Anbieter zu machen?
Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Herr Präsident! Frau Abg. Tarricone, ich will gern darauf antworten. In der Tat, der Reparaturatlas, den Sie hier im Landtag im Februar 2023 beschlossen haben, ist online gegangen.
Worum geht es? - Wir haben etwa 1 Million t Elektroschrott in Deutschland pro Jahr. Etwa 18 000 t sind es allein in Sachsen-Anhalt. Die Idee des Reparaturatlasses greift die Vorstellung auf, dass wir im Land sehr, sehr viele Initiativen haben, die sich neben Handwerksbetrieben um Reparaturen bemühen, auch sehr viele ehrenamtliche Initiativen wie Repaircafés oder Ähnliches, die für wenig Geld, womöglich sogar gegen eine Spende, Reparaturen durchführen.
Wir möchten mit diesem Reparaturatlas, der ortsnahe Angebote unterbreitet, die Möglichkeit schaffen, sich sehr schnell darüber zu informieren, wo man für sein Elektrogerät, statt es in den Wertstoffhof zu bringen, eine Reparatur beauftragen kann, wo man eine Information darüber bekommt, ob es sich lohnt, es noch zu reparieren.
Der Reparaturatlas ist ein niedrigschwelliges Angebot. Wir wollen damit die Initiativen im Land, die es vielfältig gibt, adressieren. Wir wollen auch die Handwerksunternehmen ansprechen. Deshalb gibt es einen engen Austausch mit den beiden Handwerkskammern im Land, die ebenfalls an dem Projekt beteiligt sind und die wir einbezogen haben.
Der Reparaturbonus, gegen den prinzipiell nichts zu sagen ist, verfolgt dasselbe Ziel. Die Idee, die von der Koalition vertreten wird, ist, statt ein Strohfeuer zu erzeugen, indem man Geld als Anreiz bietet, damit Menschen eine Reparatur beauftragen, tatsächlich ein Stück weit auch an die Eigenverantwortung zu appellieren. Übrigens sollte man - wenn Sie mir die Bemerkung gestatten - nicht immer auf das Allheilmittel „Unterstützung und Subvention“ setzen, wenn man ein bestimmtes Verhalten einfach erreichen will.
Aus diesem Grund wollen wir mit dem Reparaturatlas zumindest eine breite Informationsbasis und Möglichkeiten kostengünstiger Reparaturen im Land schaffen. Ich weiß, dass es zwei Länder in unmittelbarer Nachbarschaft von Sachsen-Anhalt gibt, in denen der Reparaturbonus sehr populär ist. Ich könnte mir vorstellen, dass er nach der Landtagswahl nicht mehr ganz so populär ist; darüber will ich nicht spekulieren.
Die Koalition hat sich entschieden, in Sachsen-Anhalt nicht das Modell der finanziellen Unterstützung, sondern das Modell eines breiten Informationsangebots zu wählen. Das richtet sich an den mündigen und interessierten Bürger, der ein Stück weit dazu beitragen will, dass wir aus der Wegwerfgesellschaft heraus und hin zu mehr Reparaturen kommen. - So weit meine Antwort.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke.