Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich möchte es ebenfalls kurzhalten und mich zunächst bei den Kolleginnen Tarricone, Eisenreich und Kleemann für die sehr sachliche Diskussion und ihre sachlichen Redebeiträge bedanken. Ich muss feststellen, dass es guttut, dass dieses Parlament in dieser Legislaturperiode mehr Frauen hat. Das tut der sachlichen Diskussion sehr gut.
(Lachen und Beifall)
Fishing for compliments, genau.
(Zurufe)
- Wunderbar. Da tut die CDU auch mal etwas Gutes.
Lassen Sie mich aber noch einmal auf den das Thema zurückkommen. Ich nehme zur Kenntnis, dass sich alle, auch das Ministerium mit diesem Thema beschäftigen. Herr Willingmann, Sie haben es erwähnt: Es ist ein dickes Brett zu bohren. Es ist sehr umfangreich. Ich glaube, ich habe in der einbringenden Rede umrissen, worum es eigentlich alles geht.
Was war der Anlass, warum wir diese Zweiteilung wollen und heute beantragt haben, in einem ersten Schritt diese kleine Änderung im § 52 herbeizuführen? - Wir haben in der letzten Woche mit den Vertretern des Landwirtschaftsvereins Westfläming gesprochen. Dessen Vertreter die Kolleginnen und Kollegen der CDU werden ihn kennen ist zu uns gekommen und hat dargestellt, dass er vor sechs oder sieben Jahren ein Projekt mit Bundesmitteln initiiert hat und jetzt Ergebnisse auf dem Tisch liegen. Das Projekt hat sich damit beschäftigt, wie man mit der Trockenheit in diesem Bereich umgehen kann und welche Lösungen man hat.
Das Ergebnis war in den Besprechungen mit den Unterhaltungsverbänden, dass man mit diesem Projekt, das Handlungsempfehlungen vorgibt, nicht umgehen und es nicht umsetzen kann, weil die Unterhaltungsverbände sagen: In § 52 steht, dass sie das Wasser nur abführen können; das ist ihr Auftrag; sie dürfen es nicht zurückhalten.
Das heißt, wenn die Landwirtinnen und Landwirte jetzt zum Unterhaltungsverband gehen und sagen, sie hätten zeitweise gern einen höheren Anstau in den einzelnen Bereichen, dann ist dies aufgrund des Fehlens dieses kleinen Zusatzes, den wir mit der Änderung des § 52 haben, nicht möglich. Darauf zielt unser kleiner Antrag ab.
Um die Landwirtinnen und Landwirte im Sommer nicht noch einmal in der Trockenheit stehen zu lassen, halten wir es für wichtig, den § 52 jetzt schnell zu ändern. Ich glaube, das dürfte kein Problem sein, den § 52 zu ändern. Das ist wirklich nicht das Problem.
(Zuruf)
Das bringt auch keine weitreichenden anderen Dinge mit sich; das kann man tun. Auf das andere bin ich gespannt. Sie haben gesagt, ein Jahr geben Sie sich Zeit. Ich freue mich dann auf die Ergebnisse. - Herzlichen Dank.
(Zustimmung)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Aldag.