Holger Hövelmann (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Im letzten Jahr hat sich die Koalition darauf verständigt, dass die Ganztagsbetreuung von Schulkindern verbessert werden soll. Zur besseren Kooperation von Schulen und Horten soll ein Modellprojekt umgesetzt werden. Angesichts der damals mehr als 100 eingegangenen Interessenbekundungen wurde in der Koalition entschieden, im Schuljahr 2023/2024 30 Schulen und Horten jeweils gemeinsam den Zuschlag zur Teilnahme am Modellprojekt „Kooperation Schule und Hort“ zu erteilen.
Bei 23 weiteren Interessenbekundungen bestand keine Notwendigkeit, ein Modellvorhaben durchzuführen, da die Voraussetzungen vorlagen, die für die Bildung einer Ganztagsschule sprachen. Die Koalition hat deshalb für diese 23 Antragsteller vereinbart, dass diese vom Bildungsministerium als Ganztagsschulen genehmigt werden sollen, soweit sie dies wünschen.
Ich frage die Landesregierung - hier das Bildungsressort -: Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei der Weiterentwicklung dieser 23 Schulen zu Ganztagsschulen? Wann gehen diese an den Start? Und: Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei den 30 Modellprojekten „Schule und Hort“? Wann können diese an den Start gehen? - Vielen Dank.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Frau Feußner, bitte.
Eva Feußner (Ministerin für Bildung):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gemäß den Beschlüssen des Koalitionsausschusses vom 1. März und vom 4. September sind sich die Koalitionsfraktionen einig darin, dass im Rahmen des Modellprojektes „Kooperation Schule und Hort“ zunächst 30 Schulen und Horte, sogenannte Tandems, in den Schuljahren 2023/2024 und 2024/2025 in einem Prozess in einer stärkeren Kooperation im Sinne einer Verbesserung der Qualität der Ganztagsbildung zusammenwachsen sollen. Damit soll insbesondere die Qualität der Kinder im Grundschulalter weiter verbessert werden.
In einem gemeinsamen Schreiben des Bildungsministeriums und des Sozialministeriums vom 16. Oktober wurden die Schul- und Hortleitungen, die Schulträger und auch die Kita-Träger der Horte über die Interessenbekundungen für das Modellprojekt - ich habe hier schon einmal vorgetragen, wir hatten weit mehr als 100 Interessenbekundungen - und über die 30 ausgewählten informiert, also darüber, wer ausgewählt wurde. Gleichzeitig wurden darin weitere erste Angaben und Informationen zu diesem Auswahlverfahren und dem weiteren Vorgehen sowie zu den Unterstützungsleistungen in dem Modellprojekt übermittelt.
Neben der fachlichen Begleitung auf ministerieller Ebene in Form einer Lenkungsgruppe auf Fachebene sowie der Einrichtung eines Beirates ist vorgesehen, dass mit Blick auf das Landesmodellprojekt „Kooperation Schule und Hort“ auch eine externe Prozessbegleitung seitens der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung erfolgen soll. Hierzu wurde im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2024 unsererseits eine finanzielle Vorsorge getroffen, die aber wiederum in der Bereinigungssitzung des Finanzausschusses am 27. November - ich sage es einmal vorsichtig - nachjustiert, nämlich nach unten korrigiert wurde, was uns zu einem erheblichen Problem gebracht hat, weil das ursprüngliche Vorgehen im Vorfeld bereits abgesprochen worden war.
Nach der Überarbeitung der Antragstellung mit der DKJS am 18. Dezember und am 12. Januar - da gab es zwei Treffen mit der DKJS - ist die Prozessbegleitung für das Modellvorhaben nun in etwas abgespeckter Form ab dem 15. Februar 2024, also mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres, möglich, sodass wir im zweiten Schulhalbjahr mit der Umsetzung dieser 30 Projekte starten können.
Sie hatten noch eine zweite Frage zu den Ganztagsschulen. Zu den Ganztagsschulen kann ich noch so viel sagen: Dies wurde im Vorfeld eruiert. Es ist so, dass wir gesagt haben: 30 Modellprojekte „Schule und Hort“ und 23 Schulen, die eventuell den Weg einer Ganztagsschule einschlagen sollen. Aufgrund dieses Interessenbekundungsverfahrens haben wir dies gemeinsam eruiert. Dazu gab es ein Treffen seitens des Bildungsministeriums am 28. September mit denen, die ein Interesse für eine Ganztagsschule bekundet haben. Sie wurden eingeladen. Es waren auch einige Horte dazu anwesend, weil das natürlich für sie einen anderen Einschnitt bedeutet als so eine Kooperation.
In diesem Zusammenhang wurden den Teilnehmern erste Informationen und auch Inhalte in Bezug auf die Ganztagsbildung für Kinder im Grundschulalter gegeben, auch um dies zu fördern und weiterzuentwickeln. Im Nachgang wurden die 23 Schulen - einschließlich der Schulen, die bei der Veranstaltung nicht anwesend waren - gebeten, sich bis zum 20. Januar zurückzumelden und mitzuteilen, ob sie weiterhin diesen Status einnehmen wollen. Diesbezüglich erfolgt zurzeit eine Auswertung. Damit gehen weitere Verfahren einher, nämlich die Erarbeitung der erforderlichen Rechtsgrundlagen - daran arbeiten wir bereits - einschließlich der fachlichen Begleitung insbesondere durch das Bildungsministerium und die DKJS.
Vielleicht noch einen Satz im Nachgang. Ich habe neulich bei einem sozialen Mediendienst gelesen von dem Landesvorsitzenden Herrn Schmidt, dass er sich bei Herrn Bildungsminister Herrn Rabe in Hamburg bedankt, dass er so ein toller Bildungsminister war. Das kann ich bestätigen. Wenn wir so einen gehabt hätten, wären wir vielleicht im Land Sachsen-Anhalt schon viel weiter. Er hat im Land schon vor Jahren alle Grundschulen zu Ganztagsgrundschulen umgestaltet. Dort gibt es heute nur noch Ganztagsgrundschulen in unterschiedlichen Formen. Vielleicht sollten wir diesem Beispiel folgen. - Vielen Dank.