Hannes Loth (AfD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Es ist schon erstaunlich, was der Antrag der AfD hier an alternativen Reaktionen auslöst; das hätte ich nicht gedacht.
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Aber die Qualität der Anträge der anderen Fraktionen legt offen, warum wir beim Moorschutz immer noch hinten anstehen, auch nach fünf Jahren grüner Ministerin, Herr Striegel.
Es geht wild durcheinander. Die LINKEN unterstellen, dass die landeseigenen Moorflächen irgendwie nicht moorschonend bewirtschaftet werden. Dazu empfehle ich Ihnen das Studium der Drs. 7/807 aus dem Jahr 2017; denn wenn dem so sein sollte, werte LINKE, müssten Sie dies bitte auch rechtswirksam zur Anzeige bringen und sollten hier keine hilflosen Forderungen an die Landesregierung stellen.
Alle Moore sind zudem geschützte Biotope nach dem Naturschutzgesetz unseres Landes; auch das ist festzustellen, wäre bei Ihnen im Antrag ebenfalls überflüssig.
Für Ihre Kulturen gibt es bereits EU-Förderprogramme. Die Frage wäre hier an das Ministerium, wie und wann die umgesetzt werden. Ich bin mir sicher, der Herr Minister hat das im Blick und wird das in Bälde umsetzen, sodass wir diese Kulturen nutzen und neue Baustoffe erschließen können. Es ist allgemein unkreativ, die Forderung nach einer Berichterstattung der Landesregierung durch die AG Moorbodenschutz zu ersetzen; das ist ähnlich.
Wenden wir uns dem Antrag der Koalition zu. Erst einmal eine bescheidende Bemerkung an den Verfasser des Antrages. Wenn man aus der Pressemitteilung des Landesumweltamtes Nr. 6/21 vom 25. März 2021 abschreibt, sollte man das vielleicht noch kenntlich machen oder die Sätze so umstellen, dass es nicht mehr auffällig ist.
Den Moorschutz als KEK-relevante Maßnahme darzustellen, ist recht keck; denn wirklich ernst nimmt dieses KEK in dieser Landesregierung leider niemand mehr. Wir sehen das am Haushalt, wo nur noch in einem einzigen Haushalt die KEK-relevanten Maßnahmen dargestellt sind.
(Zuruf von der AfD: Aha!)
- Ja, ja, doch. - Eine Frage hätte ich noch: Wollen Sie das Parlament hier vorführen, oder was haben Sie sich dabei gedacht, als Sie die Tabelle 3 in der Drs. 7/807 für die Moorvorkommen in Sachsen-Anhalt heranzogen? Hierbei handelt es sich nur um eine Biotopkartierung, die den Anteil in Schutzgebieten zeigt, und zwar mit Stand 2004, also fast 20 Jahre zurückliegend. Wenn man sich die Mühe gemacht und sich mit dem Thema überhaupt beschäftigt hätte, dann hätte man herausgefunden, dass das Greifswalder Moorzentrum mit Stand vom 1. Januar 2021 in Sachsen-Anhalt an fünfter Stelle bei den Mooren geführt wird, und zwar - wie Frau Koppehel das hier schon richtig sagte - mit knapp 85 000 ha, also 4,13 % unserer Landesfläche, was natürlich die Definition des Begriffes „Moor“, Moore, Anmoore und organische Böden, ein bisschen breiter darstellt.
Sie sind also nicht in der Lage, sich über die veröffentlichten Bund-Länder-Zahlen und zielvereinbarungen zu informieren. Die Landesregierung sollte Ihnen das berichten. Das ist ein bisschen Klamauk. Da müssen Sie die Ziele, die Sie ja kennen, nicht umsetzen.
Die Punkte 2 und 5 Ihres Antrages, liebe Koalition, sind genau die Punkte, die die „MoorFutures“ eigentlich erfüllen und die aufwandsneutral und nicht aus den Landkreisen finanziert werden. Das ist nämlich das Tolle an „MoorFutures“. Da kommen Privatleute, Leute, die sich dafür interessieren, und bezahlen die Leistungen, um die Moore zu renaturieren, zu kontrollieren, und sie gucken, ob das alles funktioniert. Wir wollten das ohne viel Landesmittel machen.
Den GRÜNEN scheint nicht klar zu sein, dass eine Moorrenaturierung mehrere Jahre dauert und keine Arten-Sofortförderung ist,
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE, und von Dr. Katja Pähle, SPD)
die auch finanziert werden muss und zeitlich jedes Maß den Rahmen sprengt.
Auch die Maßnahmen im Jeggauer Moor sind bei Weitem noch nicht abgeschlossen. Wir haben vorhin vom „Drömling“ und davon gesprochen, wie trocken es dort ist. Wir haben uns auch im Ausschuss über die Vernässung dieses Gebietes unterhalten, wo wir extra was machen müssen.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Loth, kommen Sie bitte zum Schluss.
Hannes Loth (AfD):
Das sind alles Sachen, an denen wir noch viel arbeiten müssen. Ich finde es gut, dass wir die Anträge in die richtigen Ausschüsse überweisen und dort weiterdiskutieren. - Danke schön.
(Beifall bei der AfD)