Jörg Bernstein (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine kleine Enttäuschung schon zu Beginn, es gibt jetzt kein Zitat von Herrn Goethe zum Thema Schwimmen.
Das Thema ist, denke ich, sehr wichtig und beklemmend. Es ist leider eine nicht zu verkennende Tatsache, dass wir in Deutschland mit einer stetig wachsenden Anzahl von Nichtschwimmern konfrontiert sind. Schon im Jahr 2017 machte die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft mit dramatischen Zahlen darauf aufmerksam. Eine repräsentative Umfrage ergab, dass 60 % der Zehnjährigen keine sicheren Schwimmer seien.
In einer gemeinsamen Erklärung der Kultusministerkonferenz und des Bundesverbandes zur Förderung der Schwimmausbildung aus dem Jahr 2019 wird zudem die große Bedeutung einer grundständigen Schwimmfähigkeit als motorische Basiskompetenz hervorgehoben. Es wird außerdem von beiden der Wille bekundet, für den Erhalt einer geeigneten Bäderinfrastruktur und für den Einsatz eines fachlich qualifizierten Personals einzutreten.
Ergänzend zu den kurrikularen Vorgaben sollten im Interesse der Kinder auch alternative Organisationsformen neben dem Schwimmunterricht Berücksichtigung finden es wurde schon darauf hingewiesen , bspw. Schwimmcamps auch in Kooperation mit privaten Trägern z. B. in Freibädern. All dies ist aber insbesondere im ländlichen Raum nur möglich, wenn die Infrastrukturdefizite behoben werden.
Alle Vorrednerinnen und Vorredner haben schon darauf hingewiesen, dass wir in Sachsen-Anhalt bei Hallen- und Freizeitbädern einen gewaltigen Sanierungs- und Investitionsstau vor uns herschieben. Erst im Februar - auch das wurde schon erwähnt - titelte die „Mitteldeutsche Zeitung“: Es fehlen rund 148 Millionen €, um die erforderlichen Sanierungen zum Erhalt der Bäderinfrastruktur auch für den so wichtigen Schwimmunterricht zu ermöglichen. Damit steht außer Frage, dass wir als Land unsere Kommunen mit dieser Mammutaufgabe nicht allein lassen dürfen.
Es gilt aber auch, mit Maß vorzugehen. Wichtig ist eine realistische, individuelle Einschätzung der Wirtschaftlichkeit sowie der Erhaltungsfähigkeit und -würdigkeit der einzelnen Schwimmhallen und Freibäder, dies selbstverständlich auch mit Blick auf die infrastrukturelle Sicherstellung von Schwimmsport und Schwimmunterricht. Hier schließt sich übrigens auch wieder der Kreis zur Buchführung. Die kommunale Kostenrechnung würde hierfür wertvolle Hinweise liefern. Spaßbäder das ist erwiesen haben einen deutlich geringeren Kostendeckungsgrad als die reinen Sportbäder.
Vor diesem Hintergrund haben wir uns im Rahmen des Koalitionsvertrages auf die schon angedeutete Erarbeitung einer flächendeckenden Sportstättenentwicklungsplanung verständigt, dies in enger Abstimmung mit den Trägern der Sportstätten und mit besonderer Akzentuierung des Schwimmunterrichts. Bei den in den aktuellen Haushaltsplanentwurf eingestellten Mitteln für die kommunale Sportinfrastruktur ist gewiss noch Luft nach oben.
Umso wichtiger ist es, dass wir über dieses Thema ausführlich in den beteiligten Ausschüssen diskutieren. Daher werden wir für die Überweisung zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Inneres und Sport und zur Mitberatung an den Ausschuss für Finanzen und an den Ausschuss für Bildung stimmen. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung)