Jörg Bernstein (FDP):
Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Täglich grüßt nicht das Murmeltier, sondern täglich grüßt Haus 5.
(Guido Heuer, CDU: Und es pfeift auch!)
- Es pfeift, ja?
(Lachen)
Bei einem Alter des Gebäudes von 140 Jahren sollte man meinen, man könnte sich für die Diskussion und die Entscheidungsfindung einen großzügigen Zeitrahmen setzen. Allerdings bin ich mir darin nach eingehender Betrachtung des Sachverhaltes nicht mehr so sicher.
Wir hätten es uns auch einfacher machen können. Ich selbst bin kein Magdeburger und mit dem vorgeschalteten Prozess quasi aus der außerparlamentarischen Opposition heraus nicht vertraut gewesen, zumindest nicht bis zum Januar 2022. Als Einwohner Dessaus wiederum weiß ich natürlich den Wert historischer Bausubstanz besonders zu schätzen. Gebäude in unserer Stadt, bspw. das Schwabehaus oder das sogenannte Kochhaus, wurden durch großes bürgerschaftliches Engagement in Vereins- bzw. Genossenschaftsform erhalten. Auch diverse große öffentliche Sanierungsvorhaben in meiner Heimatstadt ließen sich nennen.
Schaue ich mir aber die Magdeburger Entwicklung speziell bezogen auf das Haus 5 an, so sehe ich doch vielmehr einen politischen Streit, der sich entwickelt hat. Diesen müssen wir heute abschließen und zu einer Entscheidung gelangen.
Ich habe bereits vorhin im Rahmen der Berichterstattung aus dem Finanzausschuss dargestellt, wie wir im Finanzausschuss und auch am 25. Februar 2022 im Plenum darüber debattiert, das Pro und Kontra erörtert und Argumente ausgetauscht haben. Auch vom Finanzministerium wurde noch einmal darauf hingewiesen, dass neben den eigentlichen Sanierungskosten durch die Verzögerung eines Nichtabrisses dieses Hauses 5 die anderen Verzögerungen im geplanten Bauablauf sicherlich zu weiteren Kostensteigerungen führen würden, die aus unserer Sicht nicht zu vertreten sind.
Letztlich das möchte ich auch feststellen; Kollege Schmidt hat das schon gesagt sind wir es auch unseren Polizistinnen und Polizisten schuldig, den Bauablauf nicht durch weitere Debatten zu verzögern, sondern das Gesamtprojekt zügig zum Abschluss zu bringen.
Als FDP-Fraktion werden wir uns der vorliegenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen anschließen. Sein im Januar gefasster Beschluss bezüglich des Abrisses ist umzusetzen. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung von Guido Heuer, CDU)