Cornelia Lüddemann (GRÜNE):
Ich würde gern noch ein paar Worte zur Harzer Schmalspurbahn verlieren. Sie ist ein Highlight des Tourismus im Harz. Sie ist ein Stück Heimat und sie ist Tradition. Aber sie ist eben auch eine Ursache für Waldbrände.
(Guido Kosmehl, FDP: Vielleicht!)
Ich erinnere an die von mir angefragte grafische Darstellung, die im Jahr 2023 viral ging und eindringlich die Korrelation zwischen der Harzer Schmalspurbahn und dem Waldbrandgeschehen zeigt. Die Vorrednerinnen sind darauf eingegangen.
Wohlgemerkt: Nicht die Bahn an sich ist ursächlich für Waldbrände, sondern der Kohleantrieb und der damit verbundene Funkenflug. Der lässt sich auch mit den besten Filtern nicht verhindern. Ob das im konkreten Fall, also jetzt, im September 2024, ursächlich ist, das wissen wir nicht. Das wissen wir noch nicht.
Deswegen habe ich in einer Kleinen Anfrage viele Fragen dazu an die Landesregierung gestellt. Ich bin gespannt auf die Luftbildaufnahmen und auf das Ergebnis der Brandermittler. Weil ich keine originäre Fachfrau bei diesen Fragen bin, verlasse ich mich auf das, was uns die Landesregierung sagen wird. Das haben wir dann politisch zu bewerten.
(Guido Kosmehl, FDP: Wenn es man immer so wäre!)
Ich finde - das ist auch noch eine klare Forderung von uns -, auch die Öffentlichkeit hat ein Recht auf diese Antworten.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Gerade die von der CDU in die Aktuelle Debatte eingeführte Wernigeröder Erklärung bzw. deren praktische Anwendung gibt es Anlass für viele Fragen. Warum z. B. durfte die Harzer Schmalspurbahn am besagten Tag unter Dampf fahren, obwohl bereits die Waldbrandwarnstufe 4 ausgerufen war? Welche sind die Behörden - so steht es in der Erklärung , die solches genehmigen können? Und taten sie das am 6. September 2024?
Wir wissen, werte Kolleginnen und Kollegen, dass durch den Klimawandel Starkwetterereignisse zunehmen.
Auf der einen Seite erleben wir Starkregenfälle; auf der anderen Seite lange Dürrephasen. Die Überschwemmungen um den Jahreswechsel haben uns sehr eindrücklich gezeigt, was zu viel Wasser anrichten kann. An der Helme ist der Katastrophenfall ausgerufen worden. Insofern hat die Kommune dort - in Anführungszeichen - das Glück, dass sie nicht wie jetzt Wernigerode in der Verantwortung steht, einen Millionenbetrag nicht finanzieren zu können. Mit einem solchen Betrag muss jede Kommune in diesem Land überfordert sein. Bis zu 3 Millionen € stehen in Rede, so sagt es die Stadt Wernigerode.
Es gibt keine planbare und keine gesetzlich geregelte Unterstützung durch das Land in diesen Schadenslagen. Die Kommunen oder Landkreise sind hierbei auf das Wohlwollen der Landesregierung angewiesen. Diese kann sich zurückziehen; sie kann sich als nicht zuständig erklären. Sie kann auch Geld ausschütten und sich dann für diese Großzügigkeit feiern lassen. Das ist eine eher feudale Situation, aber das ist nicht transparent und nicht berechenbar. Ich habe wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass auch meine Vorredner gesagt haben, wir brauchen eine andere Regelung. Lassen Sie uns ernsthaft darüber debattieren. Ob das letztlich ein Fond ist, ob wir mit der Feuerschutzsteuer etwas machen, oder wie auch immer wir das regeln, aber ich glaube, so, wie es jetzt ist, noch dazu, dass man unterstellt, dass sich solche Schadensereignisse mehren, kann es nicht bleiben.
Zurück zur Schmalspurbahn. Es stellt sich schon die Frage, warum aus den vielen Brandgeschehnissen in der Vergangenheit entlang der Trasse keine grundlegenden Schlussfolgerungen umgesetzt wurden. Verbal ist - das ist klar - in der Wernigeröder Erklärung festgehalten - ich zitiere :
„Die HSB erklärt sich zur Prüfung weiterer vorbeugender Maßnahmen bereit.“
Das ist etwas schwammig und etwas sehr grob formuliert. Ich glaube, an dieser Stelle muss man tatsächlich zu Konkretem kommen. Das kann nur die Umstellung auf eine alternative Antriebsart sein.
Ich habe sehr wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass sich der CDU-Landrat Balcerowski hierzu offen gezeigt hat. Ich glaube, daran kann man sehen, dass sich alle Seiten bewegt haben, dass alle Seiten sehen, wir müssen etwas tun. Er ist mit den Worten zitiert worden: Weg von der Kohle, hin zu alternativen Antrieben. Angesichts des Klimawandels mit heißeren und trockeneren Sommern und der damit verbundenen wachsenden Brandgefahr ist es fahrlässig, noch auf Kohle- und Funkenflug zu setzen. - Ich glaube, das ist der richtige Weg. Schöner hätte ich es selber auch nicht sagen können.
Wir müssen das Kulturgut Harzer Schmalspurbahn fit für die Zukunft machen. Wir können es bspw. in Zittau sehen. Pflanzliches Leichtöl ist dort das Mittel der Wahl. Für Eisenbahnfans kann man Dampf, Geruch usw. erzeugen. Das geht heutzutage ohne Probleme. Ich bin dafür offen. Das kann man alles machen, damit das alles so urig bleibt, wie es von vielen gewünscht ist. Aber wirklich wichtig ist, dass wir die Zusammenarbeit, die wir jetzt gesehen haben, die wirklich funktioniert, weiterhin fördern, dass wir den Nationalpark samt naturbelassenem Brockengipfel und die Schmalspurbahn als Gesamtkulturgut erhalten. Das muss das Ziel sein. Wenn wir dann noch reduzierten CO2-Ausstoß haben, dann ist das ganz wunderbar. - Vielen Dank.