Marco Tullner (CDU):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zum Abschluss des letzten Tagesordnungspunktes. Wir erinnern uns, wir haben gestern mit der Hochschulpolitik begonnen, und wir enden heute auch mit der Hochschulpolitik. Das finde ich in gewisser Weise sehr erfrischend und programmatisch, weil es ein Politikfeld berührt ohne damit andere Politikfelder irgendwie zu diskreditieren , das für das Land elementar wichtig ist.
Ehe ich zu ganz kurzen Ausführungen komme die drei Minuten, die Sie mir zugestandenen haben, würde ich gar nicht ausschöpfen , will ich aber doch zwei Dinge sagen, die mir wichtig sind, mein lieber Minister. Hallenser sind vertragstreu. Hallenser können Derbys gewinnen und Hallenser sind vertragstreu. Das will ich an dieser Stelle ausdrücklich gesagt haben,
(Dr. Falko Grube, SPD: Aber keinen Europapokal!)
damit hier nicht ein falscher lokalpolitischer Eindruck entsteht. Ich bin aber nicht hier, um als Hallenser zu sprechen, sondern um die hochschulpolitischen Leitvorstellungen der CDU-Fraktion ein bisschen zu beleuchten. Dazu muss ich einmal drei Dinge sagen.
Herr Lange, Sie haben diesen Antrag schon als Selbstbefassungsantrag im Ausschuss gestellt. Wir sind doch nun schon dabei, darüber sehr fach- und sachkundig zu beraten. Dass Sie hier nun ein Feuerwerk von Anträgen zünden, ist vielleicht der Tatsache geschuldet, dass es jetzt wieder richtig losgeht und Sie über den Sommer hinweg voller Vorfreude wahrscheinlich viel gemacht haben. Das ehrt Sie. Das werden wir bei den politischen Debatten im Ausschuss auch beachten und würdigen.
Bei dem inhaltlichen Thema sind wir alle, glaube ich, doch schon vor der Landtagswahl intensiv in die Debatte eingestiegen. Ich habe immer formuliert und dazu stehen wir als CDU-Fraktion auch weiterhin , dass wir es begrüßen, wenn sich Hochschulen auf den Weg machen und Strukturveränderungen vornehmen.
Wenn ich so manchen Beitrag dieser Tage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von Wolfgang Aldag lese, dann entnehme ich dem: Es muss alles so bleiben, wie es ist. - Mein Gott, dann hätten wir am Ende Universitäten wie die, die wir uns in Helmstedt angucken können. Napoleon hat sie am Ende dichtgemacht, weil sie nicht mehr in der Lage waren zu bestehen. Wir können auch nach Wittenberg fahren. Dort war es ähnlich. Hochschulen sind die Orte, an denen Veränderungsprozesse stattfinden, an denen Reformen gestaltet werden müssen.
Wenn wir sozusagen dort den Status quo festschreiben wollen, und das sogar politisch, dann sage ich nur: Gute Nacht, Hochschulpolitik. Ich kann nur dringend davor warnen und bitte darum, die eine oder andere Positionierung noch einmal zu überdenken. Ich fand es zumindest nicht sehr überzeugend.
Deswegen kommt es darauf an, dass wir uns die Hochschulstrukturplanung aus dem Jahr 2014 anschauen. Der Minister hat jetzt auf die ministerielle Sicht verwiesen. Nun ist das Jahr 2014 schon ganz schön lange her das muss man auch einmal sagen , nämlich sieben Jahre. Insofern kann man einmal schauen, ob sich die Welt nicht weitergedreht hat.
Wir haben dem Bund gegenüber Verpflichtungen, die wir natürlich einhalten und die wir umsetzen wollen. Dazwischen liegt ein gewisser Diskussionsbedarf. Die Universität hat sich auf den Weg gemacht, diese Diskussion zu führen. Wir sollten sie begleiten und als Wissenschaftspolitiker auch schauen, wo wir dabei helfen können.
Das wäre meine Position, die wir im Ausschuss noch vertiefen können. Ansonsten freue ich mich auf weitere wissenschaftspolitische Debatten mit Herrn Lange und anderen. - Vielen Dank.
(Zustimmung)