Dr. Katja Pähle (SPD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, das längere gemeinsame Lernen beschäftigt nicht nur diesen Landtag, sondern hat auch schon Landtage davor beschäftigt. Wir alle wissen aus Gesprächen auf Familienfesten, in der Nachbarschaft oder unter uns Parlamentariern, dass wir auf grundsätzliche Fragen der Bildungspolitik unterschiedlich blicken. Deswegen kann ich nachvollziehen, dass die grüne Fraktion beantragt, dies in einem Bürgerrat abzubilden: Unterschiedliche Menschen mit unterschiedlichen Auffassungen beschäftigen sich mit einer wichtigen Frage und geben dann Empfehlungen an die Politik.
Gleichzeitig sind es eben nur Empfehlungen. Denn die Parlamentarier, die demokratisch legitimiert sind, werden dann diese Empfehlungen wägen und zu Entscheidungen kommen.
Ganz ehrlich: Gerade bei dem Thema des längeren gemeinsamen Lernens, werte Kolleginnen und Kollegen, haben wir kein Erkenntnisproblem. Wir hatten in den Jahren 2007 bis 2010 einen großen Bildungskonvent. Schon damals gab es die Empfehlung damals noch zurückhaltend , dass es vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen Studien angemessen erscheint, die Schulen für längeres gemeinsames Lernen zu öffnen.
Wir hatten im letzten Jahr im Bildungsausschuss eine Expertenkommission, die insbesondere durch Schulpraktiker besetzt war. Auch da gab es sehr interessante Anregungen, z. B. zur Öffnung des Schulwechsels von Schülerinnen und Schülern, und zwar in Verbindung mit einem Mentorenprogramm, oder auch den Hinweis darauf, dass Inklusion an Schule ein Schatz sein kann und wir dafür Sorge tragen müssen, dass wir diesen Punkt stärker an unseren Schulen integrieren.
Das bedeutet: Ich glaube und meine Fraktion glaubt, dass an dieser Stelle ein Bürgerrat verzichtbar ist. Lassen Sie uns gemeinsam und das mit unterschiedlichen Blicken über die Empfehlungen, die wir alle haben, sachgerecht diskutieren. Lassen Sie uns sachgerecht darüber diskutieren, wie wir Potenziale von Kindern heben, damit, egal aus welcher Familie sie kommen Ich glaube nämlich nicht an den Grundsatz, dass derjenige, der selbst kein Abitur hat, auch seine Kinder zum Abitur erziehen und begleiten kann. Das ist nämlich das, was Herr Tillschneider sagte. Das glaube ich nicht.
Kinder haben Talent, Kinder haben Potenzial. Unsere Aufgabe als Politik ist es, Barrieren über Inklusion, über längeres gemeinsames Lernen, über neue Wege in der Betreuung und Begleitung von Kindern in der Schule wegzuräumen, damit alle ihr Potenzial heben und ihr Talent umsetzen können. Das ist eine wichtige Voraussetzung, auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Daran haben wir alle gemeinsam ein großes Interesse. - Vielen Dank.