Tagesordnungspunkt 9
Wahl der Vizepräsidentin und der Vizepräsidenten des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion CDU - Drs. 8/6
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/7
Wahlvorschlag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/8
Nach Artikel 49 Abs. 1 der Landesverfassung wählt der Landtag seine Vizepräsidenten. Wir haben gerade festgelegt, dass wir drei haben werden. Die Fraktionen der CDU, der AfD und DIE LINKE haben, wie eingangs genannt, in den Drucksachen Personen vorgeschlagen. Die CDU-Fraktion hat die Abg. Frau Anne-Marie Keding vorgeschlagen. Die Fraktion der AfD hat den Abg. Herrn Matthias Büttner, Staßfurt, vorgeschlagen. Die Fraktion DIE LINKE hat den Abg. Herrn Wulf Gallert vorgeschlagen.
Bevor wir zum Abstimmungsverfahren kommen, erläutere ich noch einmal das Prozedere; das gehört, glaube ich, dazu. Die einfache Stimmenmehrheit reicht. Wenn man also die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereint, dann ist man gewählt. Eine Aussprache zum Wahlvorschlag entspricht nicht der Gepflogenheit des Hauses. Es ist auch kein Redebedarf angemeldet worden. Deshalb kommen wir jetzt direkt zum Verfahren.
Wir werden zunächst über den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion in der Drs. 8/6 abzustimmen. Es wird vorgeschlagen, die Abg. Anne-Marie Keding zur Vizepräsidentin des Landtages zu wählen.
Ich weise noch einmal darauf hin - Herr Gürth hat es vorhin auch gesagt -, dass Sie den Stimmzettel nicht kulturell erweitern dürfen, d. h., Sie dürfen ihn nicht mit irgendwelchen Graffiti versehen oder irgendwelche Anmerkungen machen, ihn nicht unterschreiben usw. Also es gibt die Möglichkeit, „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ anzukreuzen.
Dann folgt das normale Verfahren. Mit den Stiften kennen Sie sich aus. Sie wissen, wie das geht.
Den Namensaufruf führt Frau Quade durch. Das Führen der Wählerlisten übernehmen Herr Pott und Herr Teßmann. Die Stimmzettel gibt Herr Aldag aus. Er steht schon bereit; das ist wunderbar. Die Aufsicht an der Wahlkabine führt Herr Lieschke und die Aufsicht an der Wahlurne führt Frau Kleemann. Es ist also ein eingespieltes Team; es geht also zügig.
Ich bitte die Genannten, ihr - wir sind ja nicht beim Sport, ansonsten hätte ich gesagt, ihre Plätze einzunehmen - Amt zu übernehmen. Das klappt mit den Stimmzetteln. Es sind genau 97. Ich habe das nachgezählt.
Frau Kleemann schaut noch einmal nach, dass die Urne leer ist. Sie bekommt Hilfe von der Verwaltung.
(Juliane Kleemann, SPD, hält die Wahlurne hoch)
- Alles klar. Dann steigen wir in das Wahlverfahren ein. Frau Quade
(Zuruf: Sie sollen Ihre Stifte behalten!)
- Jawohl. Ich hatte in meiner Eintrittsrede gesagt, wir wollen finanziell vernünftig agieren. Damit wir nicht sinnlos Geld ausgeben, machen wir das jetzt folgendermaßen: Jeder nimmt entweder den eigenen Stift oder behält seinen Stift. Also es gibt nur noch einmal einen Stift; dann ist Schluss, weil wir sparen müssen. Alles klar? - Frau Quade, Sie können mit dem Namensaufruf beginnen.
(Schriftführerin Henriette Quade ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Dann bitte ich nunmehr die am Wahlverfahren beteiligten Abgeordneten, ihre Stimme abzugeben: Frau Quade, Herr Lieschke, Frau Kleemann, Herr Teßmann, Herr Pott, Herr Aldag und meine Wenigkeit.
Nun die obligatorische Frage: Ist jemand im Saal, der seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Herr Gürth. Ja, wir haben das genau beobachtet. Dann also noch Herr Gürth. Gibt es noch jemanden, der seine Stimme nicht abgegeben hat und das dürfte? - Das sehe ich nicht. Dann danke erst einmal für diese Runde.
Damit schließe ich die Wahlhandlung ab. Ich unterbreche die Sitzung und möchte Sie bitten, im Saal zu bleiben. Wir können auszählen. Die Schriftführer walten ihres Amtes.
Unterbrechung: 13:13 Uhr.