Cornelia Lüddemann (GRÜNE):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist genau das eingetreten, was wir schon bei der Einbringung dieses Antrages im Juni des letzten Jahres im Plenum prophezeit haben, nämlich dass das inhaltlich alles Quatsch ist.
(Zuruf von der AfD: Kein Quatsch!)
Man hätte diesen Antrag tatsächlich gleich ablehnen müssen. Ich habe das damals auch inhaltlich begründet, weil Sie eine Debatte und Fakten wollten. Ich kann das ganz kurz wiederholen.
Es liegt völlig auf der Hand, dass 16- und 17-jährige Azubis mit dem Führerscheinzuschuss nichts anfangen können, weil sie das Auto hinterher weder fahren noch sich finanziell leisten können. Es wäre weit angemessener - Sie haben nach Lösungen gefragt , den politischen Einsatz für einen Jugendpreis beim Deutschlandticket zu forcieren,
(Thomas Korell, AfD, lacht)
landesweite Radwege auszubauen,
(Thomas Korell, AfD: Ja, na klar!)
flexiblere ÖPNV-Angebote zu schaffen oder E-Bike-Sharing einzuführen. Im Zweifel muss man in einen Dialog mit den Betrieben gehen, damit diejenigen, die den Benefit von den Auszubildenden haben, hierbei unterstützen.
Deswegen ist es heute so klar wie letztes Jahr, dass dieser Antrag abgelehnt gehört. - Vielen Dank.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Offensichtlich gibt es eine Last-Sekunde-Intervention von Herrn Lieschke. Ich habe es gesehen. - Herr Lieschke, Sie haben das Wort.
Matthias Lieschke (AfD):
Nur ganz kurz: Uns ist klar, dass Ihre Fraktion natürlich komplett gegen jeden privaten Verkehr ist und alle am besten mit dem Fahrrad fahren sollen. Aber weil Sie gerade erwähnt haben, Jugendliche mit 16, 17 Jahren können keinen Pkw-Führerschein machen Das ist völlig klar. Wenn Sie unseren Antrag vielleicht einmal gelesen hätten, dann hätten Sie festgestellt, dass der Motorradführerschein, der Mopedführerschein inklusive wären. Daher haben Sie wieder einmal schön falsch etwas behauptet, was in dem Antrag gar nicht steht. - Vielen Dank.
(Nadine Koppehel, AfD: Lügen haben kurze Beine! - Zuruf von der AfD: Lügen haben kurze Beine! Das sehen wir ja!)