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Plenarsitzung

Transkript

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Danke, Herr Krull, für die zügige Einbringung. - Wir kommen zum Abstimmungsverfahren zu Drs. 8/438.

Abstimmung

Abstimmung über die selbstständigen Bestimmungen. Wir können meiner Ansicht nach über alles in Gänze abstimmen, wenn keiner widerspricht. - Das macht keiner.

Dann stimmen wir ab über die Gesetzesüberschrift „Gesetz zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf“. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sind alle bis auf die LINKEN. Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann sind das die LINKEN. Damit ist die Überschrift so beschlossen worden.

Damit kommen wir zur Abstimmung über das Gesetz in seiner Gesamtheit. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Zeigen der Stimmkarte. - Das sind wieder die gleichen Fraktionen wie vorhin. Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann enthält sich die LINKE der Stimme.

Damit ist der Tagesordnungspunkt 15 erledigt und wir haben schon einmal zehn Minuten eingespart.