Elke Simon-Kuch (CDU):
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung wird ein Einschnitt für die Menschen in meiner Heimat, ohne Frage, für die gesamte Bevölkerung im mitteldeutschen Braunkohlerevier.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz haben wir die Grundlage dafür geschaffen, um diesen Strukturwandel aktiv und zügig zu gestalten. Nicht nur Zeitz, sondern Weißenfels, Teuchern, Lützen und Hohenmölsen stellen sich dieser Herausforderung wirklich mit aller Kraft. Ich glaube, die jungen Menschen von der MIBRAG, die heute hier zu Gast sind, haben gezeigt, dass nicht nur die Älteren, sondern auch die Jüngeren dahinterstehen.
Zum Gelingen des Strukturwandels gehört eben auch der Ausbau der angesprochenen S-Bahn-Strecke, des S-Bahn-Netzes in Mitteldeutschland. Nicht ohne Grund haben sich Bund und Länder im Jahr 2021 auf dieses wirklich große und länderübergreifende Projekt geeinigt. Wir haben von unserer Ministerin gerade noch einmal gehört, welche umfangreichen Verhandlungen notwendig sind. Wir wissen alle, dass man nach dem Ausbau der Verbindung zwischen Leipzig, Zeitz und Gera nicht nur schneller unterwegs sein kann, sondern eben auch wirtschaftlicher und umweltfreundlicher.
Ich glaube, wir wissen auch alle, die Menschen und die regionale Wirtschaft erwarten, dass Wort gehalten wird.
(Lothar Waehler, AfD: Ja!)
Das wissen wir und wir halten uns auch daran. Es geht aber alles nicht so schnell, wie wir es uns vielleicht wünschen und wie es vielleicht auch die Menschen in der Region erwarten. Ich denke, zur Ehrlichkeit gehört dazu, dass wir genau solche Dinge ansprechen und vor allem, dass wir auch dranbleiben.
Wenn wir gerade gehört haben, welche Bemühungen jetzt in Gang sind ich weiß, dass Ministerin Hüskens wirklich dranbleibt , dann bin ich mir sicher, dass wir das Projekt auch umsetzen werden.
Wie wichtig es ist, genau eine solche S-Bahn-Verbindung in der mitteldeutschen Metropolregion zu schaffen, das zeigt Sachsen. Wenn wir in die Mittelzentren schauen, die angeschlossen wurden, dann sehen wir, dort hat sich eine, kann man sagen, selbsttragende Entwicklung gezeigt. Das heißt also, die Menschen kommen in die Region. Durch den Zuzug steigen auch die Einnahmen für die kommunale Familie und vor allen Dingen die Lebensqualität für die Menschen wird besser. Das liegt uns Christdemokraten natürlich ganz besonders am Herzen.
(Zustimmung bei der CDU)
Durch die Investition in eine enger getaktete Bahnanbindung soll eben nicht nur Zeitz, sondern der gesamte Burgenlandkreis an die Metropolregion angeschlossen und damit auch die Region gestärkt werden.
Kurzum: Wir bleiben dran, die Elektrifizierung dieser Strecke voranzubringen. Ich bitte Sie deshalb um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der CDU)