Tagesordnungspunkt 16
Zweite Beratung
Clubs und Musikspielstätten sind Orte der Kultur
Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/1696
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur - Drs. 8/4541
(Erste Beratung in der 27. Sitzung des Landtages am 12.10.2022)
Die Berichterstattung übernimmt der Herr Sturm. - Bitte.
(Zustimmung bei der CDU)
Herr Sturm, Sie haben das Wort.
Daniel Sturm (Berichterstatter):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wahrscheinlich sind viele Abgeordnete noch in den Musikklubs und deshalb noch nicht anwesend. Man weiß es nicht.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Herr Sturm, Ihre Zeit läuft.
(Oh! und Lachen bei der CDU)
Daniel Sturm (Berichterstatter):
- Ich weiß. Immer diese Härten. - Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag der Fraktion Die Linke in der Drs. 8/1696 wurde vom Landtag in der 27. Sitzung am 12. Oktober 2022 zur Beratung an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur überwiesen.
Ziel des Antrages der Fraktion Die Linke ist es, auf der Landesebene eine auskömmliche Finanzierung der Musikklubszene herbeizuführen. Dabei soll die Landesregierung unter anderem die Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur anpassen, um Klubs und Musikspielstätten mit nachweisbarem kulturellen und künstlerischen Bezug eine Antragstellung zu ermöglichen und dies auch im Rahmen der Haushaltsaufstellungen entsprechend berücksichtigen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur hat sich intensiv mit dem Antrag der Fraktion Die Linke befasst. So wurde am 20. Januar 2023 ein umfangreiches Fachgespräch mit dem Steintor‐Varieté, der Insel der Jugend Magdeburg, der Interessengemeinschaft Freie Musikveranstaltende Halle und dem Geheimclub Magdeburg durchgeführt. Dabei kam der Ausschuss zu der Erkenntnis, dass die Musikklubs die kulturelle und musikalische Landschaft und Infrastruktur des Landes bereichern.
Nach weiteren Ausschussberatungen haben die Koalitionsfraktionen in der Sitzung am 16. August 2024 einen Entwurf für eine Beschlussempfehlung eingebracht. Darin wurde herausgearbeitet, dass die Förderung der Klubszene mit öffentlichen Mitteln dem Ausbau und der Weiterentwicklung der Musikklubs dienen und der Nachwuchsförderung im Musikbereich wichtige Impulse verleihen kann.
Die Fraktion Die Linke hat unter Hinweis auf ihren Ursprungsantrag dem Vorschlag der Koalitionsfraktionen zugestimmt.
Der Entwurf einer Beschlussempfehlung der Koalitionsfraktionen wurde schließlich mit den Stimmen der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltungen der AfD-Fraktion mit 9 : 0 : 3 Stimmen angenommen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ihnen liegt heute die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur in der Drs. 8/4541 zur Verabschiedung vor. Ich bitte Sie namens des Ausschusses um Zustimmung zu dieser Empfehlung. - Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke.