Hendrik Lange (Die Linke):
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Frage der Beschäftigtenstruktur an den Hochschulen und an den staatlichen Wissenschaftseinrichtungen ist ein Dauerbrenner der Wissenschaftspolitik. Der Ruf nach guter Arbeit in der Wissenschaft, der mit dem Templiner Manifest der GEW ebenso deutlich war wie zuletzt die Aktion unter dem Hashtag „#IchBinHanna“, ist laut, deutlich, aber noch immer unerhört.
So ist es an der Zeit, endlich unser nach oben verengtes, auf die Professur ausgerichtetes Beschäftigungssystem zu öffnen. Daueraufgaben in der Wissenschaft müssen endlich durch Beschäftigte auf Dauerstellen mit klarer Perspektive im Beruf als Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erledigt werden. Das betrifft übrigens Forschung und Lehre.
Denn der Weg vieler Hochschulen, viel Lehre durch Lehrkräfte für besondere Aufgaben erledigen zu lassen, sägt an der Einheit von Forschung und Lehre, einem Prinzip, dass unsere Hochschulen groß gemacht hat.
Es braucht eine Karriereoption in der Wissenschaft im Mittelbau. Dazu muss dringend vom Lehrstuhlprinzip und der Abhängigkeit von einer Professur abgerückt werden. Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz muss sich an den Realitäten der Menschen im Wissenschaftsbetrieb orientieren. Das bedeutet auch, dass Qualifikationsphasen realistisch festzuschreiben sind und Regelungen gefunden werden, die eine Beschäftigungsdauer über eine ganze Projektphase hinweg ermöglichen.
(Zuruf von der AfD)
Die Beschlussempfehlung bleibt da sehr vage.
Wir erwarten von der Landesregierung beherztes Handeln bei der Verhandlung der Zielvereinbarungen. Es muss aufhören, dass sich gute Leute in der Wissenschaft gezwungen sehen, das staatliche System zu verlassen. Dazu gehört auch, den Hochschulen das Geld dauerhaft zur Verfügung zu stellen, um verlässlich und planungssicher die notwendigen Stellen zu schaffen.
Ein kurzfristiges Starren auf die Zahlen der Studienanfängerinnen und -anfänger ist dabei ebenso schädlich wie eine Finanzierung nach Kassenlage. Wir dürfen kluge junge Menschen nicht aus unseren Hochschulen vertreiben, weil sie keine existenzsichernde Arbeit finden. Als Linke bleiben wir da für gute Arbeit in der Wissenschaft dran.
Bei der Abstimmung über die Beschlussempfehlung enthalten wir uns der Stimme. - Vielen Dank.
(Beifall bei der Linken)