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Plenarsitzung

Ausschussdelegation reist nach Bozen

Eine Delegation des Ausschusses für Petitionen des Landtags von Sachsen-Anhalt wird vom 7. bis 10. November 2022 nach Südtirol, in die Landeshauptstadt Bozen reisen. Im Mittelpunkt der Gespräche soll das Südtiroler Modell des Petitions- und Beschwerdewesens stehen. Dabei soll es unter anderem um Fragen bei Konflikten zwischen Bürgern und öffentlicher Verwaltung, der Beaufsichtigung des Medienwesens, zum Schutz der Rechte und Interessen von Kindern und Jugendlichen, zum Schutz gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz sowie zur Umsetzung und Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderung gehen.

Blick auf den Waltherplatz in Bozen

Der Petitionsausschuss des Landtags reist zum Erfahrungsaustausch nach Bozen/Südtirol.

Im Rahmen der Reise werden die Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt mit hochrangigen Vertretern des Südtiroler Landtags zusammentreffen, darunter Landtagspräsidentin Rita Mattei und die Vorsitzende des 1. Gesetzgebungsausschusses Magdalena Amhof. Sie ist zuständig für Institutionelle Angelegenheiten, Unterricht, Kultur, Sport, Entwicklungszusammenarbeit, internationale Beziehungen und Beziehungen des Landes zur Europäischen Union sowie Kommunikationswesen. Zudem gibt es ein Zusammentreffen mit dem Honorarkonsul der Bundesrepublik Deutschland für Südtirol, Gerhard Brandstätter. 

Auf dem Programm stehen weiter Gespräche mit Vertretern von Einrichtungen des Südtiroler Landtags, die wesentliche Bestandteile des Südtiroler Petitions- und Beschwerdewesens sind. Dazu gehören die Volksanwaltschaft, der Landesbeirat für Kommunikationswesen, die Kinder- und Jugendanwaltschaft sowie die Gleichstellungsrätin. 

Zudem wird der parlamentarischen Delegation aus Sachsen-Anhalt die Ehre zuteil, während ihres Aufenthalts in Bozen sich in das Ehrenbuch des Landtags eintragen zu dürfen.

Die Delegation des Ausschusses für Petitionen des Landtags von Sachsen-Anhalt unter Leitung der Abgeordneten Monika Hohmann (DIE LINKE) setzt sich wie folgt zusammen: Sven Rosomkiewicz (CDU), Christina Buchheim (DIE LINKE), Elrid Pasbrig (SPD) sowie Dorothea Frederking (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).