Und da ist sie schon wieder, die letzte Ausgabe des Landtagsmagazins ZwischenRuf im Jahr 2023. Wir haben die letzten Wochen im Parlament von Sachsen-Anhalt noch einmal Revue passieren lassen. Das Magazin ist als Download (siehe unten) und als Printausgabe erhältlich. Letztere kann via E-Mail anlandtag@lt.sachsen-anhalt.de bestellt werden.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Titelseite des Landtagsmagazins ZwischenRuf, Ausgabe 4 im Jahr 2023.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Bekenntnis zu Israel: Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hielt zu Beginn der November-Sitzungsperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt eine Regierungserklärung zur Verantwortung gegenüber Israel und Jüdinnen und Juden in Deutschland, anschließend kam es zur Aussprache.
© Geber86 - stock.adobe.com© Geber86 - stock.adobe.comAnmerkung:Armutsfalle Pflegeheim: Laut einem Antrag der Linken sei es erforderlich, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die steigenden finanziellen Belastungen von Bewohnerinnen und Bewohnern in der Pflege zu deckeln und ein menschenwürdiges Leben in Pflegeeinrichtungen zu gewährleisten.
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© Christian Schwier - stock.adobe.com© Christian Schwier - stock.adobe.comAnmerkung:Keine neue Lkw-Maut: Ein Hauptgrund für Straßenschäden sei der Lkw-Verkehr, befindet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Speditionen sollten daher auch auf Landes- und kommunalen Straßen zur Kasse gebeten werden. Der Antrag zeitigte indes keinen Erfolg.
© Stiftung Bauhaus Dessau/Thomas Meyer/OSTKREUZ© Stiftung Bauhaus Dessau/Thomas Meyer/OSTKREUZAnmerkung:Bewahren und weiterentwickeln: Mit dem Gesetz über die Errichtung der Stiftung Bauhaus Dessau legte der Landtag 1993 erstmals eine rechtliche Grundlage für das Wirken des international hochgeschätzten Bauhauses.
© Wolfgang Schulz© Wolfgang SchulzAnmerkung:Rettungsdienstgesetz im Wandel: Vor 30 Jahren legte der Landtag mit dem ersten Rettungsdienstgesetz die Grundlagen für die Notfallrettung in Sachsen-Anhalt. Mit einer Experimentierklausel werden heute neue Wege der medizinischen Versorgung beschritten.
© Gudrun Oelze© Gudrun OelzeAnmerkung:Osterburg – In the Middle of Nüscht: Führt es wirklich ins Nichts, dieses letzte Regionalfenster des Jahres 2023? Der so benannte alternative Reiseführer stellt eine der am dünnsten besiedelten Gegenden Deutschlands vor – die östliche Altmark, in deren Mitte die Einheitsgemeinde Osterburg liegt.
© ltlsa/stb© ltlsa/stbAnmerkung:Verdienste um Reha und Inklusion: Ein paar Jahre hat eine gute Tradition des Landtags pausieren müssen, nun hat Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger sie wieder zurückgeholt: die Ehrung von Sportvereinen unter dem Dach des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbands.