Viermal im Jahr gibt der Landtag von Sachsen-Anhalt sein Landtagsmagazin „ZwischenRuf“ heraus und beäugt darin die Geschehnisse im Parlament in den zurückliegenden Wochen. Darüber hinaus bietet es Wissenswertes und Unterhaltsames aus Sachsen-Anhalt. Lesetipps und Reisetipps – selbst dafür sind Sie gut bei uns aufgehoben. Nun erscheint das zweite Heft im Jahr 2022.
Es kann wie immer online gelesen, heruntergeladen und über das Kontaktformular als kostenfreie Printausgabe bestellt werden.
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Die Titelseite der ZwischenRuf-Ausgabe 2|2022.
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Verfassung mit Leben füllen: Mit einer Feierstunde hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den 30. Geburtstag der Landesverfassung begangen. Die Redner unterstrichen die große Bedeutung der Verfassung für die bisherige Entwicklung des Landes und zukünftige Generationen.
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EINE EHRE, PRÄSIDENT ZU SEIN: Ein Jahr der insgesamt fünf Jahre dauernden 8. Wahlperiode ist absolviert und ebenso lang ist auch Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger im Amt. Im Interview mit dem ZwischenRuf blickt er auf die ersten zwölf Monate als Präsident zurück.
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Übergewinnsteuer in der Diskussion: Die Fraktion DIE LINKE hatte unter dem Titel „#IchBinArmutsbetroffen – Politische Entscheidungen sind geboten“ im Juni-Plenum eine Aktuelle Debatte initiiert. Parallel dazu brachte sie einen Antrag zur befristeten Einführung einer Übergewinnsteuer ein.
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Neue Chancen fürs Land: Für die Zukunft Sachsen-Anhalts als attraktives Land zum Arbeiten und Leben sei es wichtig, die Einkommensstrukturen nachhaltig zu verbessern, befindet die SPDFraktion. Sie initiierte eine Aktuelle Debatte zu Mindestlohn und Investitionen.
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Das Bildungsniveau verbessern: Schon seit Jahren verfalle in Sachsen-Anhalt das Bildungsniveau, meint die AfD-Fraktion, strengere Maßstäbe sollten angesetzt werden. Defizite haben auch die anderen Fraktionen erkannt; wie mit diesen umzugehen sei, weicht aber vom AfD-Plan ab.
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Verfolgung von Hass im Netz: Für die effektivere Bekämpfung von Hasskriminalität online und offline soll die Landesregierung eine landesweite Strategie erarbeiten, so der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dieser wird nun zunächst in den Ausschüssen beraten.
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Digitale Begutachtung fortsetzen: Die Koalition setzte sich mit einem Antrag dafür ein, die während der Corona-Pandemie erprobte digitale Pflegebegutachtung durch den Medizinischen Dienst auch über den 30. Juni 2022 hinaus zu ermöglichen. Das Verfahren habe sich bewährt.
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Das Regionalfenster führt diesmal nach Oschersleben. Im Bild zu sehen: Die St.-Nicolai-Kirche von Oschersleben.
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Das Ende der Demokratie: Ein Forschungsprojekt des Landtags und des Zentrums für Sozialforschung Halle zu den ersten beiden Landtagen (1946–1952) in Sachsen-Anhalt soll unter anderem klären, wie es 1952 zur Auflösung des Parlaments kommen konnte.