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Plenarsitzung

Gespräche über Petitionen in Wien

Der Ausschuss für Petitionen des Landtags von Sachsen-Anhalt befindet sich vom 28. September bis 2. Oktober 2025 in der österreichischen Hauptstadt Wien. Den Schwerpunkt der Reise bilden Gespräche mit der Vorsitzenden des Gemeinderatsausschusses für Petitionen der Stadt Wien und mit der Österreichischen Volksanwaltschaft.

Daneben finden u. a. Gespräche mit der Kinder- und Jugendanwaltschaft, der Gleichbehandlungsanwaltschaft, der Justiz-Ombudsstelle sowie der Interessenvertretung der Menschen mit Behinderung (Verein BIZEPS) statt.

Vor dem Hintergrund eigener Erfahrungen und in Erwartung von Anregungen für die Weiterentwicklung des Petitionsverfahrens im Landtag von Sachsen-Anhalt möchte sich der Ausschuss umfassend über das Petitions- und Beschwerdewesen in Österreich informieren.

Teilnehmende an der Reise

An der Reise nehmen die Abgeordneten Monika Hohmann (Die Linke, Ausschussvorsitzende), Angela Gorr (CDU), René Barthel (CDU), Sven Rosomkiewicz (CDU), Thomas Krüger (CDU), Nadine Koppehel (AfD), Margret Wendt (AfD), Christian Hecht (AfD), Elrid Pasbrig (SPD), und Maximilian Gludau (FDP) teil.