Vom 25. bis 29. September 2023 wird der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages von Sachsen-Anhalt nach Griechenland in die Hauptstadt Athen sowie in die Region Attika reisen. Den Schwerpunkt der Reise bilden Themen wie Umgang mit der in Griechenland teils ausgeprägten gewaltbereiten Fanszene sowie Migration.
Das Königliche Schloss in Athen ist der Sitz des griechischen Parlaments.
Die Delegation wird zu Beginn ihres Aufenthalts zu einem Briefing auf Vertreter der deutschen Botschaft in Athen treffen. Während ihrer Informationsreise werden die Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt mit dem Migrationsminister Prof. Dr. Dimitris Kairidis und Vertretern des Ministeriums für Klimakrise und Zivilschutz sprechen. Auch eine Zusammenkunft mit dem Bürgerschutzminister Ioannis Oikonomou ist beabsichtigt. Wie Griechenland bei sportlichen Ereignissen mit sogenannten Großlagen und Gewalttätern umgeht und welche Einsatzmittel und -formen sowie taktische Einsatzkonzepte zum Tragen kommen, wird dagegen Thema bei den Besuchen der Leitstelle der Polizeidirektion und der Bereitschaftspolizei in Attika sein.
Besuch des Flüchtlingslagers Malakasa
Zum Themenkomplex Migration ist ein Besuch des Flüchtlingslagers in Malakasa vorgesehen. Ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von ICC Frontex in Piräus wird ebenso stattfinden. Vorgesehen ist auch ein Besuch der Basis der zur Brandbekämpfung eingesetzten Flugkörper in Elefsis. Ziel ist es, sich zum Einsatz von Löschflugzeugen auszutauschen, die jüngst als internationale Unterstützung zur Brandbekämpfung im Harz geflogen wurden. In Athen werden die Abgeordneten das Projekt Welcommon Hostel besuchen und mit Vertreterinnen und Vertretern des „Greek Council for Refugees“ das Gespräch führen.
Darüber hinaus stehen weitere Gespräche unter anderem mit der Direktorin des Goethe-Instituts Angela Kaya sowie Vertreterinnen und Vertretern des Flüchtlingswerks (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) der Vereinten Nationen auf dem Programm.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
An der Reise des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtages von Sachsen-Anhalt werden der Ausschussvorsitzende Matthias Büttner (AfD) und die Abgeordneten Siegfried Borgwardt (CDU), Kerstin Godenrath (CDU), Angela Gorr (CDU), Tobias Krull (CDU), Chris Schulenburg (CDU), Thomas Korell (AfD), Matthias Lieschke (AfD), Andreas Henke (DIE LINKE), Holger Hövelmann (SPD), Guido Kosmehl (FDP) und Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teilnehmen. Des Weiteren hat sich der Delegation die Ministerin für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Tamara Zieschang (CDU), angeschlossen.