Was ist eigentlich im ersten Viertel des Jahres 2023 in und um den Landtag geschehen? Welche Weichen wurden gestellt, welche Probleme gelöst, welche neuen Fragen aufgeworfen? Im Landtagsmagazin „ZwischenRuf“ lassen wir die vergangenen drei Monate noch einmal Revue passieren und greifen einige Ereignisse in der Rückschau noch einmal auf. Darunter befindet sich auch die Verabschiedung des Landeshaushalts 2023 – quasi die Mutter aller politischen Entscheidungen des Landes Sachsen-Anhalt.
Der ZwischenRuf ist wie gewohnt imDownload erhältlich, kann über dasKontaktformular aber auch als Printausgabe bestellt werden. Viel Spaß beim Schmökern!
Die Themen der aktuellen Ausgabe
© weyo - stock.adobe.com© weyo - stock.adobe.comAnmerkung:Die erste Ausgabe des ZwischenRufs im Jahr 2023 ist erschienen.
© weyo - stock.adobe.com© weyo - stock.adobe.comAnmerkung:Haushalt 2023 in Kraft getreten: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Haushalt für das bereits laufende Haushaltsjahr 2023 verabschiedet. Rund 13,8 Milliarden Euro – erneut eine Rekordsumme – werden auf die unterschiedlichen Ressorts verteilt. Neue Schulden werden nicht aufgenommen.
© Aktion Mensch
© Miljan Živković - stock.adobe.com© Miljan Živković - stock.adobe.comAnmerkung:Das Deutschlandticket kommt: Ab 1. Mai können Sie monatlich für 49 Euro deutschlandweit alle Busse und Bahnen im ÖPNV nutzen. Sachsen-Anhalt wird das Ticket mitfinanzieren. Noch sind aber nicht alle zufrieden, wie Anträge der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beweisen.
© Marco2811 - stock.adobe.com© Marco2811 - stock.adobe.comAnmerkung:Sanierungen stehen an: Das EU-Parlament stimmte kürzlich einer Änderung der EU-Gebäuderichtlinie zu, durch die Wohngebäude bis 2030 mindestens die Energieeffizienzklasse „E“ und bis 2033 die Klasse „D“ erreichen müssen. Die AfD beantragte zum Thema eine Aktuelle Debatte.
© Ingo Bartussek - stock.adobe.com© Ingo Bartussek - stock.adobe.comAnmerkung:Öl- und Gasheizungen adieu?: Wie lange sollten und können wir noch mit Öl und Gas heizen? Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst ein Referentenentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Dieser sorgte für Aufregung, nicht nur bei der FDP-Fraktion, die eine Aktuelle Debatte beantragte.
© ltlsa/goe© ltlsa/goeAnmerkung:Regionalfenster Jerichow: Lediglich gut 7 000 Menschen leben auf den 270 Quadratkilometern der Einheitsgemeinde Stadt Jerichow. Als flächenmäßig eine der größten Gemeinden in Deutschland bietet sie bei ihren Einwohnern nicht nur viel Platz, sondern auch viel Lebenswertes.
Anmerkung:Auf direktem Weg in die Diktatur: Im März 1933 wurden in der deutschen Reichshauptstadt Berlin zwei Gesetze verabschiedet, die katastrophale Auswirkungen für das ganze Land, nein, für die ganze Welt bedeuten sollten.
© Steffen Spitzner© Steffen SpitznerAnmerkung:Architektur trifft Landtag: Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales hat sich im Rahmen eines Fachgesprächs mit den Themen Architektur und Baukultur beschäftigt. Der Schwerpunkt lag dabei auf den Architekturpreisträgern des Landes Sachsen- Anhalt 2022.
© ltlsa/smü© ltlsa/smüAnmerkung:Aufarbeitung des Unrechts: Birgit Neumann-Becker, Landesbeauftragte in Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, hat im März 2023, ihren Tätigkeitsbericht 2022/2023 an Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger übergeben.