Wer in Sachsen-Anhalt viel mit der Bahn unterwegs ist, saß bestimmt schon mal in einem Abellio-Zug. Denn das Unternehmen Abellio betreibt seit 2018 etwa die Hälfte aller Regionalbahn-Strecken. Anders als die Deutsche Bahn ist Abellio ein rein privates Unternehmen. In erster Linie will es Gewinn machen mit seinen Zugfahrten und muss darum auch so planen bei Preisen und Personal.
Der private Regionalbahnanbieter Abellio ist auch weiterhin in Sachsen-Anhalt unterwegs. Foto: Abellio/Peter Gercke
Im Sommer hat Abellio große finanzielle Probleme bekommen und stand kurz vor dem AUS. Das hätte bedeutet: Auf vielen Strecken in Sachsen-Anhalt wären keine Züge mehr gefahren. Gemeinsam mit dem Land konnte das verhindert werden. Bis Ende 2023 fahren jetzt weiter auf allen Abellio-Strecken Züge, ab 2024 nur noch im Süden des Landes. Für die Mitte und den Norden will das Land ein anderes privates Zug-Unternehmen finden.
Wettbewerb bei der Bahn funktioniert nicht
Die Fraktion DIE LINKE hatte einen Antrag in den Landtag eingebracht, um über das Thema zu diskutieren. Sie denken: Private Unternehmen haben im Bahnverkehr nichts zu suchen. Der Wettbewerb kann in diesen Bereichen nicht funktionieren. Wer sich ein Bahnticket kauft, kauft etwas anderes als eine Hose oder ein Auto. Private Bahn-Unternehmen sparen immer am Personal oder der Qualität. Sobald es zusätzliche Kosten gibt, wie beispielsweise durch Reparaturen, gesperrte Strecken oder die Corona-Pandemie bekommen private Züge Probleme. Darum möchte DIE LINKE, dass der Staat wieder allein für die Bahn verantwortlich ist.
Billig-Preise sind nicht nachhaltig
Auch die anderen Fraktionen kritisierten das Unternehmen Abellio. Die SPD sagte: Abellio hat mit Preisen geplant, die deutlich unter der Konkurrenz lagen. Mit diesen Billig-Preisen haben sie die Bahnstrecken-Lizenz erhalten. Das Billig-Modell ist aber gescheitert. Ähnlich sieht das auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie sind überzeugt: „Geiz darf nicht geil sein!“ In Zukunft muss das Land die Vergabe-Kriterien ändern. Also nicht das billigste private Zug-Unternehmen bekommt die Bahn-Lizenz sondern das Beste für die Kunden.
Wettbewerb verbessert das Angebot
Die neue Ministerin für Infrastruktur und Digitales verteidigte den privaten Wettbewerb im Bahnverkehr. Seitdem es private Bahnen in Deutschland gibt, hat sich die Qualität verbessert, meint Ministerin Lydia Hüskens (FDP). Dieser Meinung schloss sich die CDU-Fraktion an. Sie sagte: Die Kritik am Unternehmen Abellio ist zwar richtig. Es ist aber falsch zu glauben, dass der Staat grundsätzlich alles besser machen kann. Daher will die CDU weiter Wettbewerb im Bahnverkehr.
Die AfD-Fraktion kritisierte den Antrag der Fraktion DIE LINKE, weil die meisten Probleme sich schon erledigt haben. Der Alternativ-Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN enthält nur Dinge, die selbstverständlich sind und ist deshalb auch überflüssig.
Am Ende der Debatte haben die Abgeordneten beide Anträge zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Infrastruktur und Digitales überwiesen.
(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)