Was macht eigentlich ein Landtags-Abgeordneter? Die Antwort ist oft: Gesetze beschließen. Das ist richtig, aber es ist nur eine von vielen Aufgaben. Auf dem Weg zu einem neuen Gesetz gibt es beispielsweise viele Gespräche und Diskussionen. Und die finden meistens in den Ausschüssen statt. Sie sind vielleicht am besten vergleichbar mit einer Arbeits-Gruppe in einer Firma.
Es gibt Ausschüsse zu unterschiedlichen Themen, zum Beispiel Bildung, Gesundheit oder Wirtschaft. In jedem Ausschuss arbeiten Abgeordnete aus allen Fraktionen des Landtags zusammen. Sie treffen sich regelmäßig und beraten über alle Themen, die später mit allen anderen besprochen werden. Mit den Ausschüssen wird die Arbeit im Landtag aufgeteilt und Abgeordnete können sich dort einbringen, wo sie sich am besten auskennen. Die Ausschüsse sind daher sehr wichtig, um die großen Diskussionen im Plenarsaal vorzubereiten.
„Werkstätten des Parlaments“
Mit anderen Worten: In den Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit statt, sie sind die „Werkstätten des Parlaments“, für manche sogar das „Herzstück“. Zu Beginn einer neuen Wahl-Periode müssen sich auch die Ausschüsse neu bilden (konstituieren). Das ist im Oktober geschehen.
Anmerkung:Der Ausschuss für Bildung des Landtags kurz nach seiner Konstituierung Ende September. Den Vorsitz übernimmt der CDU-Abgeordnete Stephen Gerhard Stehli (6.v.l.). Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Der Ausschuss für Inneres und Sport konstituierte sich als erster der elf ständigen Ausschüsse. Vorsitzender ist Matthias Büttner (AfD) aus Staßfurt (r.). Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Bereit für neue Aufgaben ist auch der Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz, der vom AfD-Abgeordneten Dr. Hans-Thomas Tillschneider (4.v.r.) geleitet wird. Bei der Konstituierung dabei war auch Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger (2.v.r.). Foto: Stefan Müller
Anmerkung:Wie bereits in der vergangenen Legislatur wird der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom AfD-Abgeordneten Ulrich Siegmund (6.v.r.) geleitet. Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales kurz nach der Konstituierung. Ausschussvorsitzender ist der SPD-Abgeordnete Dr. Falko Grube (5.v.l.). Mit dabei auch Ministerin Lydia Hüskens (4.v.r.) Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Der Ausschuss für Finanzen besteht ebenfalls aus 13 Mitgliedern, Vorsitzender ist CDU-Abgeordneter Detlef Gürth (8.v.l.). Bei der Konstituierung des Ausschusses dabei war auch Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger (6.v.r.). Foto: LTLSA
Anmerkung:Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten wird geleitet vom CDU-Abgeordneten Michael Scheffler (5.v.l.). Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur hat sich im Beisein von Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger (6.v.l.) konstituiert. Den Vorsitz übernimmt CDU-Abgeordneter Daniel Sturm (3.v.l.). Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Konstituiert ist nun auch der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt mit seiner Vorsitzenden FDP-Abgeordneter Kathrin Tarricone (6.v.r.). Bei der Konstituierung dabei war auch der zuständige Minister Prof. Armin Willingmann. Foto: Stefanie Böhme
13 Mitglieder pro Ausschuss
In der 8. Wahl-Periode hat der Landtag von Sachsen-Anhalt elf ständige Ausschüsse gebildet. Sie verfügen jeweils über 13 Mitglieder. Die CDU entsendet je Ausschuss fünf Abgeordnete, die AfD drei. DIE LINKE schickt zwei Abgeordnet, die SPD, die FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jeweils einen Abgeordneten. Die Zahl ist abhängig vom Ergebnis bei der Landtags-Wahl. Mehr Stimmen bedeutet auch mehr Abgeordnete in einem Ausschuss.
Ausschuss-Sitzungen sind öffentlich
Die Ausschuss-Sitzungen sind – bis auf einige Fälle – grundsätzlich öffentlich. Wegen der Corona-Pandemie überträgt der Landtag momentan alle Ausschuss-Sitzungen live im Foyer des Landtags oder einen anderen Besucherraum. Bitte beachten Sie bei einem Besuch des Landtags die aktuellen Corona-Schutz-Maßnahmen.
(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)