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Plenarsitzung

AfD-Kandidat wieder nicht gewählt

Zwei Mal zur Wahl gestellt, zwei Mal gescheitert. So lässt sich die Lage des Abgeordneten Hagen Kohl (AfD) zusammenfassen. Seine Fraktion hatte ihn im Oktober als Vizepräsidenten des Landtags vorgeschlagen. In zwei geheimen Wahlen konnte Kohl aber die Mehrheit der Abgeordneten nicht von sich überzeugen. Damit hat der Landtag mit Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (DIE LINKE) weiterhin (nur) zwei Vize-Präsidenten. Sie vertreten den Landtags-Präsidenten Dr. Gunnar Schellenberger. Er leitet die Sitzungen und ist der Chef des Hauses.

Portraitfoto des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl.

Der Abgeordnete Hagen Kohl scheiterte zweimal bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt

Die AfD-Fraktion hatte in den letzten Monaten schon zwei andere Kandidaten für den Posten des Landtags-Vize-Präsidenten vorgeschlagen. Matthias Büttner (Staßfurt) bekam bei der Wahl nicht genügend Stimmen. Die Bewerbung von Matthias Lieschke hat die AfD-Fraktion wieder zurückgezogen.

Warum ist das so kompliziert? Laut Geschäfts-Ordnung des Landtags hat die AfD-Fraktion das Recht  einen Vize-Präsidenten vorzuschlagen. Allerdings müssen die Abgeordneten die vorgeschlagene Person auch wählen. Das ist erst der Fall, wenn sie mehr „Ja“ als „Nein“-Stimmen erhält. Die AfD-Fraktion verfügt im Landtag über 23 von 97 Abgeordneten. Bei der nächsten Landtags-Sitzung im November will sich der Abgeordnete Hagen Kohl (AfD) erneut zur Wahl stellen.

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)