Mit Start der 37. Kalenderwoche sind Delegationen zweier Ausschüsse des Landtags von Sachsen-Anhalt unterwegs nach München und Tirana (Albanien), um mit den politischen Kolleginnen und Kollegen vor Ort in einen regen Gedankenaustausch zu treten.
Umweltausschuss auf dem Weg nach München
Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt tritt am 12. September 2022 eine Delegationsreise nach München an. Bis zum 15. September verfolgt der Ausschuss mit der Reise das Ziel, sich primär über Erfahrungen und Herausforderungen bei der Umsetzung von alternativen Energiekonzepten berichten zu lassen und mit handelnden Akteuren vor Ort in den Austausch zu treten. München wurde als Reiseziel ausgewählt, weil die Stadt sich das Erreichen der Klimaneutralität bis 2035 zum Ziel gesetzt hat. Ebenso gibt es in und um München diverse Projekte der alternativen Energieversorgung.
Zu Beginn der Reise finden ein Fachgespräch und ein Arbeitsessen mit Mitgliedern des bayerischen Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung statt. Als weitere Stationen stehen unter anderem Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises München zum „Projekt 29+++ Klima.Energie.Initiative.“ und der Besuch einer Geothermieanlage in Oberhaching auf dem Plan
Blick auf das Parlamentsgebäude in der albanischen Hauptstadt Tirana.
Europaausschuss besucht Tirana
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur hatte sich im Juni 2022 auf eine Delegationsreise vom 12. September bis 15. September 2022 in die Hauptstadt von Albanien, nach Tirana, verständigt.
Hintergrund: Nach Jahrzehnten der Abgeschlossenheit nähert sich Albanien seit Anfang der 1990er Jahre der Europäischen Union (EU) an. Im Juni 1991 waren Beziehungen zu Albanien aufgenommen worden, im Jahr 2014 erhielt Albanien den Status eines Beitrittskandidaten. Voraussetzung hierfür waren Fortschritte in den Schlüsselprioritäten Rechtsstaatlichkeit, öffentliche Verwaltung, Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität sowie Menschenrechte. Albanien unterstützt die Beschlüsse der EU in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Vor diesem Hintergrund sind für die Ausschussmitglieder Gespräche mit der Deutschen Botschaft sowie mit Vertretern des Parlaments und der Regierung Albaniens zu den diplomatischen Beziehungen und zum aktuellen Stand des Beitrittsprozesses zur Europäischen Union von besonderem Interesse. Die Gespräche sollen inhaltlich an die fünf genannten Beitrittsprioritäten anknüpfen.