Oliver Kirchner zieht als Fraktionsvorsitzender das Resümee für die AfD. Foto: AfD
„Am 13. März 2016 wählten die Bürger unseres Landes mehrheitlich konservativ. Dieses klare Votum wurde im Zuge der Regierungsbildung leider gänzlich ignoriert. Sodann sah und sieht es die AfD-Fraktion als ihre vornehmste Aufgabe, der schwarz-rot-grünen Landespolitik ein bürgerlich-konservatives Korrektiv entgegenzustellen.
Als zweitgrößte Fraktion und Oppositionsführer hatten wir dazu bereits mehrfach und erfolgreich Gelegenheit. So ermöglichte meine Fraktion u.a. drei parlamentarische Untersuchungsausschüsse und zwei Enquete-Kommissionen. Die dabei zu behandelnden Untersuchungsgegenstände belegen ausdrücklich, dass die AfD keine „Ein-Themen-Fraktion“ ist.
Wir haben immer genau jene Fragen im Blick, welche dem Bürger unter den Nägeln brennen. Und ich kann versichern, dass wir unseren klaren parlamentarischen Kurs auch in der zweiten Hälfte der Legislatur nicht verlassen werden. Es gibt noch viel zu tun, denn zu vieles liegt im Argen. Mein Versprechen: Wir bleiben dran!“
Oliver Kirchner
Fraktionsvorsitzender der AfD