Die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle zieht das Resümee für ihre Fraktion. Foto: SPD
„Am Anfang dachte ich oft: Das kann nicht klappen – eine auf elf Mitglieder geschrumpfte SPD-Fraktion; eine nie erprobte Koalition mit CDU und Grünen; eine AfD, für die der Landtag bloß Propagandabühne ist. Heute weiß ich: Ja, manches ist unendlich kompliziert, aber wir bringen zugleich sehr viel zu einem guten Ende.
Unser Rezept? Wir konzentrieren uns auf die wichtigsten Themen; das, wofür die SPD gebraucht wird. Deshalb steht das KiFöG so im Mittelpunkt, das jetzt beraten wird. Die Arbeitsmarktpolitik. Gute Arbeit auch durch neue Regeln bei Investitionen und Vergaben. Und Druck für mehr Lehrer und gute Schulen. Wir hören uns ungefiltert an, was Menschen denken – vor Ort in unseren offenen Bürgergesprächen.
Und: Wir zeigen Haltung und klare Kante. Wir sagen, wofür wir stehen, auch wenn wir Kompromisse schließen. Und erheben unsere Stimme gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit im Landtag. Das braucht viel Geduld und Energie, auch in der zweiten Hälfte dieser außergewöhnlichen Wahlperiode.“
Dr. Katja Pähle
Fraktionsvorsitzende der SPD