Die Landesverfassung von Sachsen-Anhalt feiert am 16. Juli 2017 ihren 25. Geburtstag. Dies nahm der Landtag zum Anlass für einen Bürgerdialog mit dem Titel „Sind wir in guter Verfassung?“ An sieben Orten in ganz Sachsen-Anhalt fanden dabei öffentliche dialogische Veranstaltungen nach der sogenannten Fishbowl-Methode statt. Dabei kamen jeweils ein/e Abgeordnete/r der Koalition und Opposition miteinander und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.
„Das Motto habe ich gewählt, weil ich mit unseren Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen möchte, um zu erfahren, was sie denken“, sagt Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch. Sie wolle herausfinden, ob die Sachsen-Anhalter meinen, dass ihr Land politisch in guter Verfassung und gut aufgestellt sei, um die Probleme des Landes zu bewältigen und das Land zukunftsweisend positiv gestalten zu können.
Debattenkultur unter Beweis stellen
Mit den Bürgerdialogen will der Landtag darüber hinaus deutlich machen, dass Parlamentarier trotz trennender politischer Überzeugungen miteinander reden können, dass sie sich respektieren und ausreden lassen und dass sie in verfassungspolitischen Kernpunkten übereinstimmen. Im Zentrum der Veranstaltungsreihe stehen daher jeweils zwei Mitglieder des Landtags, je einer aus Koalition und Opposition, sowie eine regionale „Ankerpersönlichkeit“ (eine bekannte Persönlichkeit aus der Region, kein Politiker) und eine Moderatorin oder ein Moderator.
Landtagspräsidentin Brakebusch betonte, man dürfe nicht vergessen, dass Parlamentsarbeit von Menschen gemacht werde und die parlamentarische Demokratie unter anderem auch deshalb anfällig für Fehler sei. „Darüber, aber auch über unsere politischen Grundüberzeugungen und über unsere Vorstellungen davon, was im Land Not tut, dürfen, ja müssen wir leidenschaftlich und klar in Haltung und Sprache miteinander debattieren.“ Der notwendige politische Streit sollte jedoch so geführt werden, dass auch der jeweilige Gegenüber sein Gesicht wahren könne. „Respekt ist das unsichtbare Luftpolster zwischen politischen Gegnern“, so Brakebusch.
Landtagspräsidentin Brakebusch und prominente Gäste
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch wird jede der sieben Veranstaltungen persönlich eröffnen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen und mit der Landtagspräsidentin, den prominenten Gästen und den jeweiligen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Bürgerdialog des Landtags auch in Ihrer Nähe?
11. Mai 2017
Auftaktveranstaltung
mit Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
auf Schloss Hundisburg (bei Haldensleben)18. Mai 2017
Dr. Katja Pähle (SPD) und Robert Farle (AfD)
Stadthalle Zerbst/Anhalt, Fasch-Saal22. Mai 2017
Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und
Hans-Thomas Tillschneider (AfD)
Ständehaus Merseburg23. Mai 2017
Detlef Gürth (CDU) und Eva von Angern (DIE LINKE)
Weiße Villa, Aschersleben31. Mai 2017
Eva Feußner (CDU) und André Poggenburg (AfD)
im Kulturhaus in Bitterfeld-Wolfen8. Juni 2017
Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und Swen Knöchel (DIE LINKE)
im Rathaus in Wernigerode15. Juni 2017
Katrin Budde (SPD) und Andreas Höppner (DIE LINKE)
in der Landessportschule in OsterburgDie Veranstaltungen beginnen jeweils um 19 Uhr.
Der Eintritt ist frei.