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Plenarsitzung

AfD scheitert erneut mit LT-Vize-Vorschlag

Die AfD-Fraktion hatte den Abgeordneten Matthias Lieschke für die Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt vorgeschlagen. Nach Auszählung der Stimmen verpasste er allerdings mit 29 Ja-Stimmen, 58 Nein-Stimmen und einer Enthaltung die nötige Mehrheit. Ein weiterer Wahlgang wurde nicht abgehalten.

Portraitfoto des AfD-Abgeordneten Matthias Lieschke.

Der Abgeordnete Matthias Lieschke scheiterte bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt

Laut Geschäftsordnung des Landtags schlagen die drei stärksten Fraktionen jeweils ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Vizepräsidentin oder zum Vizepräsidenten vor. Das vorgeschlagene Mitglied des Landtags ist gewählt, wenn es die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.

Nachdem der erste AfD-Kandidat Matthias Büttner (Staßfurt) während der konstituierenden Sitzung nicht genügend Stimmen auf sich hatte vereinen können und auch Kandidat Nummer zwei, Matthias Lieschke, vor der Wahl im September 2021 wieder aus dem Rennen genommen worden war, hatte die AfD-Fraktion zwischenzeitlich auch den Abgeordneten Hagen Kohl ins Amt wählen lassen wollen. Aber auch dieser verpasste die Mehrheit der Stimmen.

Nun konnte auch Matthias Lieschke im ersten Wahlgang nicht die nötige Mehrheit des Landtags auf sich vereinen. Damit verfügt der Landtag mit Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (DIE LINKE) weiterhin über zwei Vizes.